Wahljahr 2017:

Wagen Sie Europa!

VoxEurop
6. Februar 2017

Präsidentschaftswahl in Frankreich, Parlamentswahlen in den Niederlanden und in Deutschland : 2017 ist ein entscheidendes Jahr für Europa. Auch um sich dem Populismus, der sie bedroht, entgegenzusetzen, müssen die Kandidaten die Gelegenheit nutzen, ihre Ideen für Europa vorzustellen und zu verteidigen.

2017 finden in verschiedenen europäischen Ländern Wahlen statt, auch in Frankreich und Deutschland. Wir fordern die Kandidaten auf, in ihrem anstehenden Wahlkampf ihre Vorschläge zur Zukunft Europas in den Vordergrund zu stellen; besonders was die Eurozone und den Schengen-Raum betrifft.

Die Kernthemen politischer Kampagnen zu nationalen Belangen sind zu eng mit der europäischen Zusammenarbeit verflochten, als dass man deren Zentralität vernachlässigen könnte.

So ist es beispielsweise unglaubhaft eine umfassende Wirtschafts – und Sozialpolitik zu entwerfen, ohne die europäische Frage zu lösen.

Es ist unglaubwürdig, sich Sicherheit und dauerhaften Frieden vorzustellen und dabei auf die großen geopolitischen Situationen oder die Migrationsfrage des 21. Jahrhunderts zu antworten, ohne Europa zu definieren.

Ebenso ist es illusionistisch, wirksam gegen den Klimawandel und für den Umweltschutz zu kämpfen ohne sich auf eine europäische Grundlage stützen zu können.

Schließlich ist es unvorstellbar unsere zukünftige Demokratie zu bauen, ohne eine Wahl zu treffen zwischen der Rückkehr zu unabhängigen Nationalstaaten wie in den 30er Jahren einerseits, und einem entschlossenen Vorstoß zu einem föderalen europäischen System, das mit seinen Bürgern direkt in Verbindung steht, andererseits.

Lassen Sie uns Europa wagen! Oder lassen Sie uns diese Utopie aufgeben und beenden. Zwischen diesen beiden klaren Möglichkeiten gibt es keinen sinnvollen Weg.

Europa ist im Moment dysfunktional, denn es ist ein unfertiges Konstrukt. Aber das ist kein Schicksal. Im Gegenteil. Während der zwischenstaatliche Ansatz, welcher bisher vorherrschend war, seine Grenzen erreicht hat, bleibt der Nutzen und das vereinigende Potential Europas unausgeschöpft und immens.

Im Kontext der unvermeidlichen Globalisierung ist die Ursache der aktuellen Welle des Populismus und die relative Machtlosigkeit verschiedener nationaler Strategien im Zusammenhang mit dem Mangel an Kohärenz, Transparenz und der Perspektivlosigkeit Europas zu sehen. Wir befinden uns momentan an einem Wendepunkt, wo wir diesen Mangel und seine negativen Konsequenzen beenden müssen.

Wir rufen daher die Kandidatinnen und Kandidaten auf, das Thema bis zur nächsten Wahl in allen ihren öffentlichen Debatten aufzugreifen. Ihre Mitbürger brauchen eine vordergründig geführte Debatte, die von Ihren Lösungsvorschlägen für eine zentrale Frage unserer aller Zukunft genährt ist: der europäische Frage.