Berlusconi fiedelt, während Rom brennt

Noch nie wurde Italien eine solche Aufmerksamkeit zuteil wie gestern, am 8. November. Nicht jene wohlwollende Aufmerksamkeit, die ein doch irgendwie interessantes Land, das dafür bekannt ist, dass es sich nicht immer genau an alle Regeln hält, aber über Einfallsreichtum und Flexibilität verfügt, für gewöhnlich genießt, mit seinen Landschaften und seinen Museen, sondern vielmehr die kalte und feindselige Aufmerksamkeit derer, die Italien als ein Risiko für alle sehen, die wissen, dass die Entwicklung in Italien die Zukunft des globalen Systems und auch die eigene Zukunft bestimmen kann.

Die Aufmerksamkeit jener, die das griechische Debakel erlebt haben und wissen, dass ein entsprechendes italienisches Debakel noch viel schlimmer wäre, das ohnehin schon instabile ökonomische Gleichgewicht der Welt völlig ins Wanken brächte, und dass, wenn es tatsächlich geschieht, als nächstes Frankreich dran wäre, das nicht umsonst gestern ein Sparpaket mit Mehrwertsteuererhöhung verabschiedet hat, und nach Frankreich vielleicht die USA.

Der Regierungschef weilt in seiner Villa

Für die Märkte ist Italien das Zünglein an der Waage, das zwischen weltweitem Zusammenbruch und globaler Erholung entscheidet. In dieser Situation wird Silvio Berlusconi im Ausland nicht mehr als ein etwas komischer Kauz gesehen, der oft peinliche Witze macht.

Er ist jetzt ein Nachbar, neben dem sich die Staats- und Regierungschefs der anderen Länder nicht mehr gern fotografieren lassen. Er ist eine, wenn nicht “die” Gefahrenquelle schlechthin, ein Pulverfass in den Wirren einer weltweiten Krise, die immer schlimmere Dimensionen annimmt, sodass sich weltweit die Medien wie etwa Reuters oder die New York Times fragen, ob das nun das Ende für Italien bedeutet, das Wall Street Journalund die Financial Times bemerken, wie klischeebeladen das allgemeine Italienbild ist und wie wenig der Rest der Welt über dieses plötzlich schwächelnde Glied in der Kette weiß.

Während der Rest der Welt sich solch schwerwiegende Fragen stellt, ist der Premier in seiner Villa in Arcore in einer Besprechung – und das lange, bevor er sich um die Staatsgeschäfte kümmert –, mit seinen Söhnen und Fedele Confalonieri, dem Chef von Mediaset [Berlusconis Konzern], der im Verwaltungsrat der wichtigsten Familienunternehmen sitzt …

Politisches und soziales Vakuum

An den Börsen jubelt man bereits über Berlusconis Rücktritt, der nur mehr als eine Frage der Zeit gesehen wird. Dann trifft er die Lega-Nord-Führung, vielleicht in Sachen Reformen (Berlusconis Bündnispartner Umberto Bossi ist Reformminister), jene Reformen, die im Ausland so anders interpretiert werden als bei uns [d. i. in Italien], von denen viele in Italien, Opposition eingeschlossen, hoffen, sie vor allem mit Worten realisieren zu können. Erst danach begibt er sich nach Rom, um (noch) seine Arbeit als Ministerpräsident zu tun.

Silvio Berlusconis persönliche Interessen stehen also den europäischen Problemen und den Problemen der Weltwirtschaft gegenüber. Vielleicht war das schon immer so, nur hatte das die Welt bislang nicht weiter gekümmert, genauso wie es viele Italiener nicht weiter gekümmert hatte. Zwischen diesen beiden Polen, dem Globalen und dem Persönlichen, steht nun Italien, ein Italien, das sich seine Politik diktieren und seine Finanzen von den globalen Märkten kontrollieren lassen muss, weil es Schwierigkeiten hat, seine Schulden zu zahlen. Den Rest der Welt interessiert nur das Regierungsprogramm, egal, welche Regierung, die italienische Politik dagegen interessiert nur die Regierung, egal, welches Programm.

In diesem Italien herrscht ein immer größeres Vakuum – ein politisches Vakuum angesichts all der Rückritte des Premiers, die dann doch keine sind, und einer Opposition, die sich nicht klar genug zu positionieren vermag. Leider – und das ist vielleicht am besorgniserregendsten – herrscht in Italien auch ein furchtbares soziales Vakuum, wo fast jeder vierte junge Mensch, wie die jüngste Studie der italienischen Zentralbank zeigt, weder arbeitet noch eine Ausbildung absolviert, obwohl Italien Arbeit und Ausbildung dringend bräuchte.

Italien verliert Prestige und Glaubwürdigkeit

In diesem Vakuum droht Italien zu versinken. Vor allem, weil es teuer kommt. Es ist möglich, wenn auch kompliziert, zu berechnen, wie viel die Staatskasse ein weiterer Tag mit Berlusconi als Regierungschef kostet. Diese Kosten bedeuten höhere Zinsen auf die italienischen Staatsschulden, deren Sätze ständig höher werden, sodass die Gewinne, die dem Staat aus der Mehrwertsteuererhöhung erwachsen sollten, von den erhöhten Zinssätzen verschlungen werden.

Heute sind es 500 Basispunkte, fünf Prozentpunkte mehr als der Markt erfordert, als “Risikozulage” für alle, die italienische statt deutsche Staatsanleihen kaufen. Dann sind da noch die “versteckten Kosten”, die der Prestigeverlust Italiens in der Finanzwelt – und nicht nur dort – darstellt, Kosten, über die die Unternehmer genau Bescheid wissen und deren beträchtliches Ausmaß das übrige Land langsam erkennen.

Mit diesem Vakuum muss das Land fertig werden. Alle Errungenschaften der Vergangenheit, von der Position auf den internationalen Märkten über das politische Gewicht innerhalb der Europäischen Union, alle “erreichten” Rechte der Arbeitnehmer und Rentner scheinen von einem Sog verschlungen zu werden, aus dem wir nur mit einer neuen Regierung langsam herausfinden können. Der schlimmste Fehler wäre allerdings zu glauben, dass mit dieser Neuerung alle Probleme auf einmal wie weggeblasen sind. Wenn alles gut geht, haben wir im besten Fall noch einige schwierige und mühselige Jahre vor uns.

Aus dem Italienischen von Salka Klos

Aus Spanien

PIIGS-Köpfe rollen

Silvio Berlusconi ist nicht der einzige Regierungschef, dem die Krise letztlich das Amt kosten wird. Laut La Vanguardia steht seinem spanischen Amtskollegen José Luis Rodríguez Zapatero “eine mehr als deutliche Wahlschlappe” ins Haus, wenn auch “indirekt”. In der Tat, denn der neue Parteichef Alfredo Pérez Rubalcaba ist es, der die Liste der Sozialisten anführt. Somit wären “in allen sogenannten PIIGS –Ländern Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien, jene aus dem Amt geworfen, die zu Beginn den Finanz-Tsunamis und der Schuldenkrise am Ruder waren. Kein einziger ihrer Regierungschefs hat überlebt.” Sollten uns, wie es Ökonomen und selbst Angela Merkel voraussagen, “noch zehn harte Jahre bevorstehen, dann ist in den PIIGS-Staaten ein zweiter, kompletter Kurswechsel aber nicht auszuschließen”, meint La Vanguardia.