Wer nicht hoch fliegt, kann nicht tief fallen

Während sich der Regierungschef José Socrates in der vergangenen Woche darum bemühte, die Märkte davon zu überzeugen, dass Lissabon seine Staatsausgaben und sein überschäumendes Defizit entsprechend der Maastrichter Bestimmungen reduzieren wird, verdoppelte das portugiesische Parlament die Gelder für Madeira und die Azoren. Und auch wenn es sich um eher gezügelte Ausgaben handelt (50 Millionen Euro), so nahm die Finanzwelt dies jedoch eher als ein schlechtes Signal wahr.

Für sie sieht es nämlich ganz danach aus als müsse die sozialistische Regierung (, die in den Wahlen im vergangenen September ihre absolute Mehrheit eingebüßte) nun mit heftigen Angriffen aus dem rechtskonservativen und dem linksextremen Flügel fertig werden. Diese zwar heterogene Opposition scheint sich nämlich immer dann zu einigen, wenn es darum geht, ihre Interessen und diejenigen ihrer Wähler noch vor den nationalen Interessen durchzusetzen. Von nun an stehen zwei Dinge fest: Zum einen ist Portugal an den strukturellen Grenzen seiner nur geringfügig wettbewerbsfähigen Wirtschaft angelangt. Zum anderen muss es auch den Preis für seine nicht immer angemessen handelnden Politiker zahlen.

Schlechte Regierung hat ihren Preis

Laut einer OECD-Studie vertrauen die Portugiesen im europäischen Vergleich ihrem Parlament am wenigsten (19 Prozent, während es in Dänemark 64 Prozent sind; dem besten Ergebnis der Europäischen Union). Für ihre Zweifel haben die Portugiesen allerdings gute Gründe. Eine Weltbank-Bewertung der Regierungsqualität erzielte ganz ähnliche Ergebnisse. Im Allgemeinen sind es nämlich die Gesellschaften im Süden Europas – Italien eingeschlossen –, die ihren Politikern wenig Vertrauen entgegenbringen und sich selbst als schlecht regiert einschätzen.

Am zufriedensten sind die skandinavischen Länder, in denen laut OECD Solidarität, Vertrauen gegenüber den Institutionen, sowie ein gemeinsames Zugehörigkeitsgefühl herrschen. Es ist anzunehmen, dass sich dies positiv auf die Länder und ihre Wirtschaft auswirkt und ihnen einen wichtigen Vorteil verschafft, der es ihnen erlaubt, gemeinsame Regeln, steuerpolitische Entscheidungen und Maßnahmen gegen Korruption auf einander abzustimmen und verschwenderisches Verhalten zu vermeiden.

Portugal, am Rand und an der falschen Seite

Dagegen müssen die weniger "tugendhaften" Länder für ihre "Sünden" teure Zusatzausgaben leisten. In der Tat ist das Verhältnis von Defizit und Bruttoinlandsprodukt im Norden Europas wesentlich besser, während sich Portugal und auch Griechenland, Spanien und Italien – die unglücklichen PIGS, "Schweine" (, laut der schon ein wenig rassistischen Abkürzung eines angelsächsischen Finanzexperten) – ganz am Ende der Liste befinden. Wenn man Irland (, dessen Krise ein ganz eigenes Profil entwickelt hat) herausnehmen und man Italien (, welches besser platziert ist, aber dennoch die Maastricht-Bestimmungen nicht einhält) hinzufügen würde, so stellt man fest, dass das in Schwierigkeiten steckende Europa auch genau das Europa ist, in dem Misstrauen und Zersplitterung herrschen.

Portugal befindet sich ganz am Rande und auf der falschen Seite: Im äußersten Westen eines Kontinentes, dessen Logistik sich immer mehr nach Ost- und Südosteuropa verschoben hat. Dort finden die Unternehmen noch ausbaufähige Märkte, preiswerte Arbeitskräfte und außerordentliche steuerpolitische Entlastungen vor. Wie Spanien bemüht sich auch Portugal um eine Lösung und versucht, seine Entwicklung auf zwei Achsen umzuorientieren: Eine europäische Achse, die auf der Überzeugung aufbaut, dass man nach jahrzehntelangen Diktaturen durch das gemeinschaftliche Europa endlich eine solide Verankerung im demokratischen System gefunden hat. Und eine atlantische Achse in Richtung der ehemaligen Kolonien wie Brasilien, aber auch den afrikanischen Märkten Angolas und Mosambiks. Die portugiesischen Investitionen in diesen Ländern werden gegenwärtig nur von China überboten, welches dort die idealen Märkte für seine zu Niedrigpreisprodukte mit durchschnittlicher Qualität vorfindet.

Wirtschaft robbt durch die Krise

Andererseits spornt der europäische Absatzmarkt die portugiesische Industrie aber auch dazu an, sich technologisch neu zu spezialisieren und sich ganz besonders alternativen Energien zu widmen. In diesem Bereich hat Portugal ein qualitativ interessantes Niveau erreicht. Alles in allem handelt es sich um eine hin und wieder dynamische aber oft auch schläfrige Wirtschaft, die einerseits ihre Würde bewahrt, andererseits aber auch festgefahren ist. Ganz so wie die Landeshauptstadt Lissabon. Wenn man tieffliegt, so hat das denn Vorteil, dass man sich nicht so viel brechen kann, wenn man abstürzt. In den vergangenen zehn Jahren ist das Bruttoinlandsprodukt Portugals um 1,5 Prozent gestiegen. In der ganzen Union ist dies das niedrigste Ergebnis. Gegenwärtig ist ein Rückgang von minus 2,6 Prozent zu verzeichnen, während der Rest Europas minus vier Prozent erleidet.

Zu Beginn der Rezession versuchte die Regierung, die Wirtschaftsdynamik aufrechtzuerhalten, indem sie in strategische Infrastrukturen wie den Hochgeschwindigkeitszug zwischen Lissabon und Madrid investierte, der das Land auch von seiner geographischen Randstellung befreien sollte. Jedoch hat der Anstieg der Staatsausgaben die Regierung schnell dazu gezwungen, die Bremse zu ziehen, und ihr anschließend ein unerbittliches Budget für 2010 abverlangt (, welches die internationalen Finanzinstanzen übrigens nur halbwegs überzeugt hat). Aufgrund der von den Märkten geforderten überhöhten Zinssätze musste die Staatskasse Anfang Februar die Schuldverschreibungen aussetzen. Einige Tage später hatten sich die Wogen geglättet und die Nachfrage war viermal so hoch wie das Angebot. Jedoch kann nur ein unerbittliches Stabilisierungsprogramm – wie das, was die Europäische Kommission von Lissabon und Athen fordert – Portugal vor weiteren Gefahren schützen. Und dazu muss das unberechenbare portugiesische Parlament diesem Programm erst einmal zustimmen.