Euro-Zone: Die Banken könnten den Euro sprengen

14. Mai 2012
NRC Handelsblad Amsterdam

Legen wir einmal die Debatte „Sparen versus Wachstum“ beiseite. Die Zukunft des Euro spielt sich im Bankensektor ab. Denn mit der Krise sind Banken und Staaten derart miteinander verstrickt, dass sie sich gegenseitig schwächen.

Wirtschaftliches Wachstum kann nicht einfach aus dem Hut zaubern, schon gar nicht ohne Geld für Investitionen. Der deutsche Ökonom Daniel Gros findest es deshalb erstaunlich, wie EU-Politiker und allen voran der neue französische Staatspräsident François Hollande, immer dieses eine Wort hämmern: Wachstum. Der deutsche Wirtschaftsexperte des Brüsseler Think Tanks CEPS nennt die Diskussion „Sparen versus Wachstum“ eine „Scheindebatte“, welche eine Lösung der Eurokrise keinen Schritt voranbringt. Die eigentliche Debatte, sagt er, sollte sich um die Banken, vor allem um die Südeuropas, drehen. Denen gehe es viel schlechter als gedacht.

„Die griechischen und spanische Banken sitzen auf einem wachsenden Schuldenberg“, erklärt Gros. „Nur Europa kann sie retten, die griechische und spanische Regierung sind zu schwach. Das ist ein europäisches Problem ersten Ranges.“

Banken ziehen sich aus Südeuropa zurück

Letztes Jahr, unter dem starken politischen Druck, akzeptierten die europäischen Banken sogenannte „Haircuts“: die Streichung von Schulden griechischer Banken. Seither ziehen sich die Banken aus der Südflanke der Eurozone zurück – wo die nächsten Haircuts drohen. Spanien, Italien und Portugal werden von den ausländischen Investoren massiv im Stich gelassen.

In Griechenland hat die nächste Phase bereits begonnen: die Griechen bringen ihr eigenes Geld ins Ausland. Eine Kapitalflucht, die laut Gros enorm sei. „Vier, fünf, sechs Milliarden Euro pro Monat. Niemand kann das stoppen.“ Diese Entwicklung geht Hand in Hand mit einer weiteren, die ebenso schlimm ist: Der Rückzug der Banken des Nordens aus Südeuropa treibt die des Südens immer weiter in die Schulden. Denn dieselben Staatsanleihen, welche von den ausländischen Investoren abgestoßen werden, werden eben von diesen Banken Südeuropas aufgekauft.

Sie tun dies in erster Linie unter dem Druck ihrer Regierungen, aber auch weil sie daran verdienen können. Im Gegenzug für diese Gefälligkeit nehmen die Regierungen bei ihnen neue Darlehen auf, mit einem für die Banken vorteilhaften Zinssatz. Sehr günstige sogar. Im vergangenen Winter stellte die Europäische Zentralbank 1000 Milliarden Euro an spottbilligen Krediten zu Verfügung, um den europäischen Kreditverkehr über Wasser zu halten.

Die südeuropäischen Banken nutzen sehr gener diese Darlehen mit einem Zinssatz von 1 Prozent für ihre eigenen Kredite an die Regierungen, die ihnen wiederum sechs oder mehr Prozent einbringen. Ein Akt des Patriotismus, der ihnen nicht schadet.   Was eine Lösung zu sein scheint, stellt sich aber als eine perverse Dynamik heraus: Banken und Regierungen sind derart eng miteinander verstrickt, dass sie sich gegenseitig schwächen.   Für Daniel Gros sind „die griechischen Banken völlig von der Rolle“. Das scheint ein nationales Problem zu sein, ist aber eine optische Täuschung. Denn was wird passieren, wenn die Banken Südeuropas ihre Kredite an die EZB plötzlich nicht zurückzahlen (können)? „Mit dem Euro sitzen wir alle in einem Boot“, erklärt Thierry Philipponnat von der Lobbygruppe Finance Watch.

Neue Finanz-Geographie gefährdet den Euro

Die EZB, das sind indirekt wir. Wir alle. Die anderen Länder der Eurozone müssen einspringen, wenn in Südeuropa etwas schiefgeht, schon einfach, um die europäische Währungsunion zu retten. Deshalb wächst aus Deutschland und den Niederlanden der Druck auf die EZB, um diese gewaltigen Kredite zu stoppen. Der Finanzmarkt ist das Fundament des Euro.

Die Kapitalflucht von Süden nach Norden schadet diesem Gewebe. „Zum ersten Mal seit Anfang der Achtzigerjahre gibt es einen Rückgang bei der finanziellen Integration Europas“, sagt Ingazio Angeloni, Berater der EZB in Frankfurt. Die Franzosen haben ein wunderbares Wort dafür: détricotage, das Aufziehen der Maschen beim Stricken. Die Banken ziehen sich hinter die Landesgrenzen zurück: Um in einem Land stärker zu sein, geben sie einem anderen kaum mehr Kredite. Die Zentralbanken im Norden sind strenger als die im Süden.   „Die Geographie spielt plötzlich eine Rolle“, sagt der Lobbyist Philipponnat. Ein  Londoner Banker bemerkte dies jüngst, als er Besuch von einer Delegation aus China bekam. Die erste Frage der Chinesen: „Wie unterscheiden wir einen griechischen von einem deutschen Euro-Schein?“ Nur eine europäische Bankenunion, sagen viele, könne die Banken und Regierung aus dieser erdrückenden Umklammerung helfen. Eine Bankenunion mit einem von den Banken selbst finanzierten Rettungsfonds, so dass die Regierungen die Insolvenzen der Geldinstitute nicht mehr tragen müssen.

Damit könne das Dilemma des „too big to fail“ gelöst werden, welches den Großbanken alles erlaubt – auch wenn es schiefgehen sollte – , da sie sichergehen können, dass die Regierungen sie retten werden. Wenn sie den Schmerz aber selber zu spüren bekommen, dann werden sie mit den Risiken anders umgehen.

Europäische Komission dreht sich im Kreis

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag bereit. Doch dessen Veröffentlichung verzögert sich schon seit zwei Jahren, weil die Mitgliedsstaaten nicht wollen. Von einer starken europäischen Aufsicht ist da die Rede, mit anderen Worten, eine Übertragung von Souveränität, und die ist für viele Länder schwierig oder überhaupt nicht verhandelbar. So dreht sich Europa im Kreis. Weil die Regierungen keine starke europäische Finanzkontrolle wollen, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass dem Steuerzahler noch weitere Milliarden für aufwendige Rettungsaktionen aufgelastet werden.

Und dann bleibt herzlich wenig Geld, um das Wirtschaftswachstum zu stimulieren, wie es François Hollande nun propagiert. „Die größte Bedrohung für die Finanzstabilität in Europa ist die Tatsache, dass die Euroländer von Banken finanziert werden, die selbst im Falle einer Insolvenz eben genau von jenen Regierungen abhängig sind, welche sie mit Krediten versorgen“, erklärte Philipponnat jüngst in einem Vortrag an der EZB. „Wir wissen alles, dass das nicht funktionieren kann.“

Aus dem Niederländischen von Jörg Stickan

Factual or translation error? Tell us.