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Beppe Grillo, der Komiker, der vor Jahren mit einer Beschimpfung die politische Bühne betrat, siegte bei den Kommunalwahlen im Mai in einer bedeutenden Gemeinde, Parma. Zu den Hauptanliegen der „Fünf-Sterne-Bewegung“ (Movimento 5 Stelle) zählen der Euro-Austritt und die Rückkehr zur Lira. Ihre Anziehungskraft verdankt die Partei ihrer antisystemischen Propaganda, dem – nicht unbegründeten – Protest gegen eine politische Klasse, die nicht fähig ist, sich zu erneuern, sowie einer penetranten Präsenz im Web.
Dennoch ist es beeindruckend, wie die erste Partei, die offen gegen den Euro ist, weiterhin Stimmenanteile gewinnt. Zum Teil handelt es sich um Stimmen ehemaliger Wähler des Mitte-Rechts-Bündnisses, das durch [Silvio] Berlusconis Abgang und die Skandale um die Lega Nord immer mehr in sich zusammenschrumpft, doch Grillo fischt auch im linken Lager und erfreut sich größter Beliebtheit bei den Jugendlichen.
Laut einer Ende Mai durchgeführten SWG-Umfrage kann die Fünf-Sterne-Bewegung 17 Prozent der Stimmen für sich verbuchen, womit sie nach dem PD [Partito democratico, Linksbündnis, 24 Prozent] bereits die zweitstärkste Partei wäre, gefolgt vom PdL [Berlusconis Popolo della Libertà, 16 Prozent). Ihr offen gegen den Euro gerichtetes Programm geht auf gefährliche Weise Hand in Hand mit einem immer größer werdenden Misstrauen der Italiener in das europäische Projekt.
„Die Italiener waren immer für den Euro“
Im letzten, im März präsentierten Jahresbericht des Eurobarometers erklärten sich 34 Prozent der Italiener unzufrieden mit den Maßnahmen der EU gegen die Krise – ein wesentlich höherer Prozentsatz als im übrigen Europa. 20 Prozent – der höchste Prozentsatz unter den EU-Partnern – erklärte, sich nicht über die EU zu informieren, was möglicherweise auf die ausführliche Berichterstattung über die Krise in den Medien zurückzuführen ist. Erschreckende 74 Prozent sind allerdings der Ansicht, dass die Bevölkerung nicht ausreichend über die Geschehnisse in Europa informiert ist.
Ein Klima, das nicht so recht zur ausgesprochen europäischen Tradition Italiens passt.
Lucrezia Reichlin unterrichtet an der London Business School, war allerdings jahrelang bei einer der bedeutendsten europäischen Institutionen, der europäischen Zentralbank, aufgewachsen ist sie in Italien. „Die Italiener waren immer für den Euro“, sagt sie. Als sie Chefin der Forschungsabteilung im Eurotower war, erhielt sie oft Umfragen mit „EU-Stimmungsbarometern“ aus den EU-Staaten, und Italien war einer der überzeugtesten EU-Befürworter.
Nun hat sie allerdings den Eindruck, dass die Zustimmung zurückgeht. „Es ist praktisch dasselbe passiert wie mit der griechischen Bevölkerung. Historisch betrachtet herrschte sowohl in Italien als auch in Griechenland immer großes Misstrauen gegenüber der eigenen Regierung.“ Für die Ökonomin erwuchs aus diesem langjährigen Misstrauen „die Hoffnung, durch einen EU-Beitritt könnten sich einige der Tugenden der Länder mit besser funktionierenden Institutionen auf Italien übertragen.“
Diese Meinung teilt auch ein weiterer großer Experte für europäische Angelegenheiten, Paolo Guerrieri, Ökonom am Europa-Kolleg in Brügge, für den der italienische Europäismus einen Angelpunkt darstellt, welcher der Stärkung der nationalen Identität nicht entgegenwirkt, sondern sie unterstützt.
Stimmenmagnet Anti-Euro-Populismus
Trotzdem ist die Einstellung zu Europa auch wegen der Krise und insbesondere der erzwungenen Opfer der Sparpolitik nicht mehr so positiv. Ein Stimmungswandel, den nicht nur Beppe Grillo gewittert hat. Die einzige Partei, die noch überzeugt für den Verbleib bei der Währungsunion eintritt, ist der PD. In den rechten Blättern fällt das Urteil über die EU und die Währungsunion immer aggressiver aus. Die Zeitung Libero, Referenzblatt für einen Großteil der ehemaligen Berlusconi-Partei, veröffentlicht eindeutige Umfragen, die dazu auffordern, „für oder gegen den Euro“ zu stimmen, und laut denen mittlerweile 60 Prozent gegen die gemeinsame Währung sind.
Die traditionsgemäß euroskeptischste Partei, die Lega Nord, ist momentan zu sehr damit beschäftigt, sich von der Niederlage zu erholen, die die Partei nach dem Finanzskandal um die Familie ihres Gründers Umberto Bossi ereilt hat. Es sei jedoch daran erinnert, dass die Koalition unter Silvio Berlusconi, die Italien in den letzten zehn Jahren hauptsächlich regiert hat, immer ein schwankendes Verhältnis zu Europa hatte.
Obwohl der ehemalige Wirtschaftsminister Tremonti einer der Hauptakteure bei der Reform des Stabilitätspaktes war, die Anfang des Jahrtausends zu einer Lockerung der Defizitkriterien führte, beschloss Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis bei der Euro-Einführung gleich die Abschaffung der doppelten Preisausschilderung in Euro und in Lire. Ein Geschenk an die Kernwähler Berlusconis, die Geschäftsleute. Das bekanntlich die Verbraucher benachteiligte.
Man kann also nicht mit Sicherheit sagen, ob im bevorstehenden Wahlkampf zu den Parlamentswahlen 2013 auf euroskeptische Töne verzichtet wird, insbesondere in den Reihen des Mitte-Rechts-Bündnisses, nunmehr ohne Berlusconi [an der Spitze], das einen großen Stimmenschwund zu verzeichnen hatte. Zumal es Italien nicht gelingen will, sich von einer durch den Sparkurs noch schwerer zu ertragenden Krise zu erholen, und Grillos Anti-Euro-Populismus eindeutig ein Stimmenmagnet geworden ist.
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