Montis und Rajoys zweites Westfalen

In Stendhals gut bekanntem Roman Die Kartause von Parma gibt es eine großartige Szene aus der Schlacht von Waterloo, die letzte Woche wunderbar als Beispiel dienen konnte, um das mittlerweile vertraute Gefühl bei dem Gedanken an die schwindelerregende Krisenspirale zu beschreiben: Wir befinden uns alle in einem Riesenschlamassel, und je mehr Beiträge von Experten wir lesen, desto weniger verstehen wir den Sinn und die Tragweite der Schachzüge, die um uns herum ausgeführt werden.

Es mangelt an direkter Kommunikation mit dem Generalstab und wir vermuten, dass dieser ebenso wenig über eine klare Vorstellung über die Ereignisse verfügt. Es ist das digitalisierte Chaos. Wir alle sind jetzt Fabrizio del Dongo, der junge Italiener, der in der Schlacht von Waterloo kämpfte, ohne zu wissen, worum es dort eigentlich ging.

Diese Woche kam ein bisschen Licht ins Dunkel. Die Nachrichten vom Freitag aus Brüssel haben der seit den dramatischen Wahlen in Griechenland herrschenden großen Konfusion, eine gewisse Sinnhaftigkeit verliehen, obwohl sich inzwischen keiner mehr daran erinnert, weil das Gedächtnis der Medien dem eines Reptils gleicht. Italien und Spanien haben gegen Deutschland gemeutert und die Annahme dreier Maßnahmen gefordert, die im Prinzip den schwärzesten Alptraum weiter in die Ferne schieben.

Spanien und Italien haben auf den letzten Drücker noch eine Allianz geschmiedet – eine Ausnahme auf europäischem Parkett – um eine Demütigung zu verhindern, die schwerwiegende Auswirkungen auf die jeweilige Innenpolitik der beiden Länder gehabt hätte. Beide Länder hatten erkannt, dass sie zusammen in Europa Gewicht haben.

Italien vor dem Kollaps

Eine weitere Staatsverschuldung hätte für die Regierung Mario Montis ein bitteres Scheitern bedeutet, und einige Versionen behaupten sogar, der italienische Premier hätte sogar gedroht, beim Brüsseler Gipfel seinen Rücktritt zu erklären und dann vorgezogene Neuwahlen im Herbst einzuberufen.

Für Italien ist die Situation gerade außerordentlich delikat, trotz der eleganten und effizienten Choreographie, die Monti und seine Technokraten in Brüssel gezeigt haben.

Das politische System steht kurz vor dem Kollaps: der Mitte-rechts Flügel muss sich nach dem Debakel Berlusconis neu ausrichten, die Partei links der Mitte, der Partido Democratico liegt in den Umfragen zwar vorn, lässt aber an Kohärenz und Ausdauer vermissen; der Komiker Beppe Grillo, Gründer der antipolitischen Bewegung Cinque Stelle (Fünf Sterne) kommt laut einigen Umfragen an die 20%-Marke; der sehr am Phänomen Grillo interessierte Berlusconi verließ das Mausoleum und hielt die Fahne hoch für die Rückkehr zur Lira, und für den Vatikan ist es nicht gerade der allerbeste Zeitpunkt, um Dreiecksallianzen innerhalb dieses barocken Sturms zu schmieden, in dem nur einer fest mit den Beinen auf dem Boden zu stehen scheint, nämlich die verletzbare Figur des Präsidenten der Republik, Giorgio Napolitano.

Der direkt dem Kanzleramt unterstellte deutsche Bundesnachrichtendienst hat die Kanzlerin höchstwahrscheinlich schon im Detail über die Risiken eines politisch aus dem Ruder gelaufenen Italien informiert. Wenn wir dazu noch die gewissenhaften Berichte über die realen Kosten eines möglichen Auseinanderfallens des Euro rechnen, dann versteht man, warum die deutsche Kanzlerin am Freitag Vormittag in Brüssel ein so verdrießliches Gesicht machte. Sie zog die Leinen enger und musste – als die merkte, dass sie selbst am Rande des Abgrunds steht, nachgeben.

Allianz auf den letzten Drücker

„Der Krater ist größer geworden und Italien steht dem Abgrund wieder näher.“ Dieser Satz des italienischen Ministerpräsidenten vor 20 Tagen, kurz vor den dramatischen Wahlen in Griechenland gibt einen Hinweis auf das, was in Brüssel geschehen ist. Was hat den Krater noch größer gemacht? Die Probleme der Kapitalisierung der spanischen Banken — Bankia; die allgemeine Vermutung – die noch nicht entkräftet wurde – dass das spanische Problem noch weit größere Ausmaße hat, als von den beiden aufeinanderfolgenden Regierungen in den letzten sieben Monaten zugegeben. Diese Vermutung wird in bestimmten Kreisen der Londoner City lebhaft verteidigt.

Anders als in Italien besteht in Spanien nicht die Gefahr der parlamentarischen Instabilität. Die Regierung verfügt über die absolute Mehrheit von 186 Sitzen und ist noch vier Jahre im Amt. Dies ist die wichtigste Grundlage für Mariano Rajoy.

Rajoy hat zwar nicht mit mangelnder Unterstützung zu kämpfen wie Monti, aber eine formale Intervention der Regierung könnte seine Stellung sehr leicht aushöhlen. Monti setzte in Brüssel sein eigenes Überleben aufs Spiel; Rajoy seine Zukunftsaussichten. Die Allianz zwischen den beiden war unvermeidlich. In den 48 Stunden vor dem Brüsseler Gipfel sprachen die beiden drei Mal miteinander.

Jetzt geht es um das Kleingedruckte. Von den drei in Brüssel beschlossenen Maßnahmen ist es der Verzicht auf den Status des „bevorzugten Gläubigers“ bei der Rekapitalisierung der Banken, was die privaten Investoren in die spanischen Staatschulden abschreckt. Theoretisch wurde so der rote Faden zerschnitten, der den Zeitschalter des Kredits mit dem Sprengsatz der Risikoprämien verband.

Die beiden anderen Maßnahmen erfordern mehr Zeit. Die Rekapitalisierung der Banken ohne Anrechnung auf die Staatsverschuldung hängt davon ab, wie schnell die EZB ihre Aufsichts- und Kontrollbefugnisse auf das gesamte Bankwesen der Union ausübt. Das sind große Worte. Aufsicht und Kontrolle des gesamten europäischen Bankwesens von Frankfurt aus (außer Großbritannien selbstverständlich). Eine solch monumentaler Souveränitätsverlust wird von London aus mit Schrecken beobachtet.

Die dritte Maßnahme, der Ankauf von Schulden durch die europäischen Rettungsschirme, wird noch durch einige Memoranda zu regeln sein. Die Ministerien in Madrid und Rom müssen keinen Besuch von schwarzgekleideten Männern fürchten, sehr wohl aber Kontrollklauseln, die Deutschland und seine Verbündeten wohl so streng wie möglich gestalten werden, um sich für den theatralischen Coup in Brüssel zu rächen. In Deutschland wird in einem Jahr wieder gewählt.

30 Jahre für Westfalen II

Die Ereignisse dieser Woche machen jene aus Stendhals Waterloo ein bisschen weniger konfus. Diese größere szenische Klarheit führt uns dann auch zu einem früheren, aber nicht minder wichtigem historischen Ereignis als der Schlacht, die Napoleons Ende bedeuten sollte.

Westfalen 1648. Die verschiedenen Abkommen, die unter dem Namen Westfälischer Frieden bekannt sind, führten langsam zur Auflösung des alten europäischen Raumes der Reiche mit dem Bezugspunkt Rom: das germanische Mosaik des Heiligen Reiches, der Papst und das verschuldete spanische Reich, das in Übersee so stark war.

Westfalen öffnet der neuen nationalen Souveränität die Türen, allen voran Frankreich unter Kardinal Mazarin. Es ist die Geburtsstunde des Europas der Nationalstaaten, das später von der Französischen Revolution aufgerüttelt wurde.

Vielleicht sind wir auch wieder in Westfalen angekommen, ohne zu wissen, dass wir in einem neuen Westfalen sind. Die Flügel der nationalen Souveränität schlagen nun nach hinten aus. Um den Euro zu stützen, müssen wir Kompetenzen an den Mittelpunkt des Imperiums abtreten. Westfalen II. Auch den Spaniern und Italienern wird nichts anderes übrig bleiben, als das zu akzeptieren.

Die große Frage aber bleibt Frankreich, Sinnbild des Nationalstaats. Das Phantom des Kardinals Mazarin wird im Elysée-Palast schon bald die Möbel umstellen. (Und Westfalen war ein Prozess, der mehr als 30 Jahre dauerte).