Zypern: Ungemütlicher Ratsvorsitz

2. Juli 2012
O Phileleftheros Nikosia

G. Klerides, T. Papadopoulos et D. Christophias, Zyperns letzte Präsidenten. Auf den Stühlen: „Europa-Beitritt“, „Euro-Beitritt“, „Beitritt zum Rettungsschirm“.
G. Klerides, T. Papadopoulos et D. Christophias, Zyperns letzte Präsidenten. Auf den Stühlen: „Europa-Beitritt“, „Euro-Beitritt“, „Beitritt zum Rettungsschirm“.

Mitten im Antrag auf Finanzhilfe und dem türkischen Boykott übernimmt Nikosia die EU-Ratspräsidentschaft unter schwierigen Bedingungen. Dennoch ist es eine goldene Gelegenheit, die genutzt werden will, schreibt die Tageszeitung Phileleftheros.

Heute ist ein historischer Tag für Zypern. Die Republik Zypern wird von heute an für sechs Monate die Zügel der Europäischen Union übernehmen. Zum ersten Mal seit dem Beitritt unseres Landes zur Europäischen Union im Jahr 2004 stehen wir vor dieser großen Herausforderung. In einer für Europa hauptsächlich in wirtschaftlicher Hinsicht schwierigen Zeit wird sich die Republik Zypern darum bemühen, Lösungen zu finden und die Voraussetzungen für die Zustimmung durch die Mitgliedsstaaten zu schaffen.

Ein besonders schwieriges Unterfangen, zumal die Bedingungen, mit denen wir es zu tun haben, schwierig sind. Zypern hat nicht die Erfahrungen, es ist ein kleines Land mit begrenzten Möglichkeiten. Doch in der EU stellen weder die Erfahrungen noch die Größe ein Hindernis für die Ausübung des Ratsvorsitzes dar. Außerdem verfügt die Union über Mechanismen, durch die der jeweilige Ratsvorsitz unterstützt wird.

Die Republik Zypern musste sich vor der Übernahme des Ratsvorsitzes über die praktischen Schwierigkeiten hinaus im Wesentlichen auch mit den türkischen Drohungen und Unterminierungen auseinandersetzen. Das ist machbar von dem Moment an, da sogar die Unterstützung unserer Partner und aller Institutionen der Europäischen Union sichergestellt war.

Zu diesem Problem kam jedoch auch das Problem des Rückgriffs auf den Rettungsschirm hinzu. Es ist offensichtlich, dass der Zeitpunkt nicht schlechter gewählt werden konnte. Wir verteufeln den Rettungsmechanismus nicht, auch denken wir nicht, dass das Ende der Welt gekommen ist. Wir halten es jedoch für einen Fehler, dass dies gerade mal 24 Stunden vor der Übernahme des EU-Vorsitzes durch die Republik Zypern geschieht.

Europäisch funktionieren

Das Augenmerk wird auf diese Entwicklung gerichtet sein und die Vorteile, die Zypern von dem sechsmonatigen EU-Ratsvorsitz haben könnte, gehen verloren, sie werden zunichte gemacht. Wir sind daher der Meinung, dass, wenn dieser Rückgriff von der Regierung als unvermeidlich erachtet wurde, dieser Schritt früher gemacht hätte werden sollen.

Darüber hinaus sind wir immer noch davon überzeugt, dass die Republik Zypern die Möglichkeit hat, die Gelegenheit zu nutzen, die sich ihr durch die Ausübung der sechsmonatigen EU-Präsidentschaft bietet. Und wir glauben, dass sich mit vernünftigen Schritten, gutem Umgang mit den Themen, die auf der Agenda des Ratsvorsitzes stehen, aber auch mit Themen, die auftauchen werden, das Klima verbessern kann.

Hauptsache ist, die Fragen mit Ernst, Besonnenheit und vor allem unter Berücksichtigung der Gegebenheiten innerhalb der EU zu verwalten. Auf dieser Ebene laufen die Entwicklungen nicht unter den Bedingungen der (zyprischen) parteipolitischen Spielchen ab. Wenn wir bei der Ausübung der Präsidentschaft den Blick nach innen richten, wird es ein völliger Misserfolg. Diesen Anschein will man nicht erwecken.

Damit uns eine derartige Entwicklung nicht einholt, müssen wir seriös sein und in erster Linie europäisch funktionieren und uns europäisch verhalten. Das ist auch unser einziger Ausweg. Heute breitet die Republik Zypern ihre Flügel aus zu einer kurzen, aber wichtigen Reise.

Sie hat die Garantien, es zu schaffen. Wir hoffen und wir wünschen es.

Aus dem Griechischen von Maria-Theresia Kaltenmaier/Alexandra Pavlou

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