Wählen Sie eine Sprache
Nur selten ist dieses Theater wirklich sehenswert. Außerdem dürfen nur die Eingeweihten dabei zuschauen, wie Europa gegenwärtig voller Mühe und Umständlichkeiten aufrüstet. Was geschieht? Unter Schmerzen und der Last der Krise verwandelt sich die Eurozone langsam in eine wirkliche Währungsunion. Diese Entwicklung ist nicht nur notwendig, sondern auch positiv zu bewerten.
Die 17 EU-Mitgliedsstaaten, die sich einst für die Einheitswährung entschieden haben, sind auf dem besten Weg dazu, ihre Haushaltspläne zu harmonisieren, zumal nur dann eine Währungsunion auch wirklich funktionieren kann. Mit breiter Mehrheit billigte die französische Nationalversammlungden europäischen Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion am 9. Oktober – von solch poetischen Bezeichnungen kann Europa wohl nicht genug bekommen. Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten dann dem Entwurf eines grundlegenden Gesetzes zur „Goldenen Regel“ zu.
Im Klartext handelt es sich dabei um einen Fiskalpakt, der diejenigen, die ihn unterzeichnen, dazu zwingt, ihre Staatsfinanzen möglichst schnell wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Unter dem Deckmantel einer anderen grauenhaften Bezeichnung – dem Strukturdefizit – führt der Pakt aber eine gewisse Flexibilität bei der Erreichung dieses Ziels ein.
Zu Beginn der Woche trat der Europäische Stabilitätsmechanismus in Kraft. Der mit bis zu 700 Milliarden Euro ausgestattete ESM ist folglich so etwas wie ein Europäischer Währungsfonds. Zu Hilfe eilen wird er den Ländern, die auf den Märkten nicht mehr mit ihren Schulden klarkommen, oder ihre Banken rekapitalisieren müssen. Endlich entscheiden sich die Europäer auch dazu, ihre Banken gemeinsam zu beaufsichtigen.
Nachbessern, wo die Gründungsväter pfuschten
Haushaltsharmonisierung, Finanzsolidarität und Bankenunion: Mühsam wird all das Wirklichkeit. Der Preis, den die Gesellschaft zumindest auf kurze Sicht dafür zahlen muss, ist hoch. Davon konnte sich auch Angela Merkel bei ihrem Athen-Besuch am Dienstag überzeugen. Aus falschem Stolz zögern die Spanier, den ESM in Anspruch zu nehmen. Und die Deutschen haben wiederum gar keine Lust darauf, dass Europa ihre Banken „überwacht“. Die Franzosen begegnen allein der Idee eines Haushaltsgleichgewichts von vornherein mit viel Skepsis...
Dabei war es längst höchste Zeit. Wenn wir den Euro behalten wollen, muss da nachgebessert werden, wo die Gründungsväter gepfuscht haben: Die wackeligen Funktionsabläufe brachte der erstbeste asymmetrische Schock zum Stillstand. Dabei kann eine Währungsunion ganz einfach nicht funktionieren, wenn es keine Haushalts- und Bankenunion und auch keine Finanzsolidarität gibt. Ferner braucht das Ganze eine gehörige und unverzichtbare Portion Demokratie. Nur dann kann dieses Dreigespann von den Abgeordneten aller 17 Länder kontrolliert und gelenkt werden.
Es ist durchaus akzeptabel, wenn man diesen Wirtschaftsharmonisierungs-Sprung nach vorn ablehnt. Nur muss man dann „nein“ zum Euro sagen. Der britische Regierungschef sprach am Sonntag gegenüber der BBC wahre Worte, als er erklärte, dass Europa nicht mehr nur mit einem einzigen Haushalt funktionieren kann. Es braucht einen Haushalt für die Eurozone und ihre fortgeschrittenen Transfermechanismen, und einen anderen für die ganze Union. David Cameron will diese Gelegenheit dazu nutzen, die Stellung seines Landes in der Union neu auszuhandeln – und die Bande ordentlich zu lockern.
Vermutlich musste dies einfach geschehen: Je weiter sich die Währungsunion entwickelt, desto loser werden die Bande eines anderen Europas. Die Eurozone wird als eine Art harter Kern existieren. Das Drumherum wird zwar grösser, aber wesentlich lockerer sein. In Brüssel wird es also noch eine ganze Weile lang dauern, bis man wieder früher zu Bett gehen kann.
