Monti stolpert über den Cavaliere

Mario Monti ließ sich einen Tag Zeit, um nachzudenken, dann traf er eine Entscheidung, eine einzigartige Entscheidung, die seinem Charakter, seinem Leben und seinem Führungsstil entspricht. Er beschloss, nur noch die Verabschiedung des Stabilitätspakets für den Haushalt 2013 abzuwarten und dann zurücktreten.

Der Regierungschef konnte sich nicht von jemandem beschuldigen lassen, der ihm ein vor dem Zusammenbruch stehendes Land übergeben hatte. Er beabsichtigte auch nicht, bei jeder Abstimmung im Parlament wochenlang um das Vertrauen der Abgeordneten zu betteln. Und er weigerte sich, jemanden zu begleiten, der plötzlich der Einheitswährung alle Schwierigkeiten zur Last legt.

„Ich gehe nicht nach Brüssel, um Europafeinde zu decken, ich will mit solchen Leuten nichts zu tun haben“, versicherte Mario Monti dem Präsidenten der Republik, als er ihm am 8. Dezember seinen Rücktritt ankündigte.

Alle Schuld für Monti

Eine klare, eindeutige Geste, die jeden zwingt, vor seiner eigenen Tür zu fegen, und Berlusconi mit seinen eigenen Kursänderungen und Kehrtwenden konfrontiert. Niemand bezweifelt das Recht des Cavaliere, sich wieder als Kandidat aufstellen zu lassen (auch wenn er ein Jahr lang das Gegenteil behauptet hat). Aber es ist nicht akzeptabel, dass der Mehrheitsaktionär der Übergangsregierung [Berlusconis PDL hält die Mehrheit in der Regierung], der als Ministerpräsident Italien noch tiefer in die Schuldenfalle geritten hat, eines schönen Tages aufwacht und sich von allem distanziert.

Es ist unerträglich, dass er Monti die Schuld an allen Problemen in Italien zuschiebt, ohne die in einem Jahr erzielten Ergebnisse anzuerkennen. Die Übergangsregierung aus Technokraten entstand aus einer schweren politischen Krise und dem mangelnden Vertrauen der Italiener in das Parteiensystem. Sie sollte den Haushalt sanieren und die Zeit bis zu den Neuwahlen überbrücken.

Jeder sollte seinen Teil der Verantwortung (und der Unpopularität) auf sich nehmen, um zu versuchen, den Zusammenbruch des Landes abzuwenden, ohne dabei die Unzufriedenheit der Italiener und die soziale Malaise auszuschlachten.

Wie konnte Angelino Alfano, Sekretär der Berlusconi-Partei Popolo de la Libertà [Volk der Freiheit], vor diesem Hintergrund glauben, dass der Ministerpräsident weiterregieren würde, wenn er ihm bei den Abstimmungen im Parlament offiziell das Vertrauen entzieht? Vor allem, nachdem die Mitte-Links gedroht hatte, die Maßnahmen und Gesetzesvorschläge abzulehnen, allen voran die Reform der Provinzen [die teilweise zusammengelegt werden sollen]?

Wir verdienen mehr als übereilte Entscheidungen

Nur ein erfahrener Politiker, der gegen Kompromisse gefeit ist, hätte so getan, als ob nichts geschehen wäre. Mario Monti hat es jedoch zur Kenntnis genommen und beschlossen, das Handtuch zu werfen.

Wenn das Stabilitätspaket schnell durch das Parlament gebracht wird und die beiden Kammern vor Weihnachten aufgelöst werden, gehen wir wohl das erste Mal in der Geschichte unserer Republik im Wintermantel wählen, vielleicht sogar schon in der ersten Februarhälfte.

Nachdem wir zwölf Monate versucht haben, ein Problem nach dem anderen zu behandeln, stehen wir wieder vor dem Chaos und laufen Gefahr, übereilte politische Entscheidungen zu treffen. Nach all den Anstrengungen und Opfern haben wir das wirklich nicht verdient.

Es wäre Zeit, dass auch Italien ein normales Land wird, berechenbar und vielleicht sogar langweilig. Ein Land, dessen man sich nicht zu schämen braucht, das zu Europa gehört und auf dessen Stimme gehört wird. Ein Jahr lang waren wir fast so weit.

Aus dem Hause Berlusconi

Addio Monti — den wären wir los!

„Ich möchte ehrlich sein und nicht zu denen gehören, die in tiefe Trauer verfallen, den Professor Monti anflehen, nicht zurückzutreten und sich bei ihm für die getane Arbeit bedanken“, schreibt Alessandro Sallustinach der Ankündigung des italienischen Regierungschefs, sein Mandat niederzulegen. Der Direktor der Tageszeitung Il Giornale, die dem Bruder Silvio Berlusconis gehört —

... will sich auf die Seite der tausenden Arbeiter und Unternehmen stellen, die unter der strahlenden Regierung Monti ihren Arbeitsplatz verloren haben oder ihre Firma schließen mussten. […]

Niemand kann von der sogenannten internationalen Glaubwürdigkeit leben. Lasst uns die Demokratie wieder herstellen, die vor etwas mehr als einem Jahr durch den Staatspräsidenten auf Eis gelegt wurde. Lasst uns wieder die nationale Souveränität in die Hand nehmen, die sinnlos an die Banken und das deutsche Europa übergeben wurde. Lasst uns wieder frei entscheiden, handeln und auch leiden, wenn es sein muss. Nicht wegen der Laune einer Kaste, die von den Zeitungen der Mächtigen in den Himmel gehoben wird, sondern weil wir es uns ausgesucht haben. Lasst uns aus der Versenkung auftauchen und wählen, komme, was wolle. […]

Wir sollten stolz auf unseren Mut sein, die Regierung von Technokraten zu Fall gebracht zu haben. Sie hat uns nichts gebracht und hätte das auch in Zukunft nicht. Sie hätte uns nur noch mehr geschadet.