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Türkei: Erdogan liebäugelt mit den Shanghai-Fünf

31. Januar 2013
Milliyet Istanbul

Der russische Premierminister Wladimir Putin im Gespräch mit dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan während einer Pressekonferenz am 3. Dezember 2012 in Istanbul
Der russische Premierminister Wladimir Putin im Gespräch mit dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan während einer Pressekonferenz am 3. Dezember 2012 in Istanbul

Angesichts der Hinhaltetaktik, die die Europäischen Union bei den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei an den Tag legt, droht der türkische Regierungschef nun damit, anderen Bündnissen wie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) beizutreten. Und selbst wenn es sich dabei um einen Bluff handelt, spiegelt seine Geste dennoch die wachsende Ungeduld Ankaras wieder.

In einem Interview mit dem türkischen Fernsehsender Kanal 24 spielte Premier Recep Tayyip Erdogan im Juli letzten Jahres auf die Worte an, die Wladimir Putin ihm gegenüber halb im Scherz geäußert hatte.

Der russische Präsident hatte ihn in der Tat mit der Frage gestichelt, „warum [er] sich denn überhaupt noch für Europa interessiere“. Daraufhin hatte der türkische Premier – wie er selbst betont – „nicht ohne Humor“ geantwortet: „Na dann nehmt uns doch in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) auf. Dann werden wir die Europäische Union schon vergessen.“

Ernste Absichten

Am 25. Januar sprach Erdogan genau dieses Thema auf genau demselben Fernsehsender erneut an. Nur hörte es sich diesmal aber nicht so an, als würde er scherzen, sondern eher so, als sei diese Möglichkeit von nun an eine „ernstzunehmende Absicht“.

In diesem Sinne erinnerte er an das, was er zu Putin gesagt hatte und bemühte sich darum, klarzumachen, dass er die Möglichkeit, das bisherige Ziel des EU-Beitritts aufzugeben und der SOZ beizutreten, ernsthaft prüfe.

Ferner machte er deutlich, dass die Türkei mit den Mitgliedsstaaten dieser Organisation gemeinsame Werte teile, sie eine wirkliche Alternative zur EU darstellt und: „Die Gruppe der ‚Fünf von Shanghai’ besser und stärker ist...“.

Selbst wenn diese Äußerungen auf die Schnelle in einem Fernsehstudio gegeben wurden, zeigen sie doch klar und deutlich wie der Regierungschef zu dieser Frage steht, beziehungsweise welche Absichten er hat.

Die attraktiven Fünf

Die erste Alternative, die dem vom EU-Beitrittsprozess entmutigtem Erdogan in den Sinn kommt, ist also diese Gruppe der „Fünf von Shanghai“, die seit 2001 „sechs“ sind (Russland, China, Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan und Tadschikistan). Ihre Organisation fördert die Zusammenarbeit all dieser Länder auf dem Gebiet der Sicherheit, der Energie, des Handels und der Politik.

Noch hat die Türkei zwar keinen Beobachterstatus, wurde aber kürzlich zum „Gesprächspartner“ ernannt. Nach Ansicht des türkischen Premiers könnte die Türkei der SOZ zum gleichen Zeitpunkt beitreten wie Pakistan und Indien.

Vielleicht sind Erdogans Äußerungen nur ein Mittel, um ein Zeichen zu setzen, und die EU dazu zu zwingen, endlich Klartext zu sprechen, und über den türkischen EU-Beitritt zu entscheiden.

Und sollte dem türkischen EU-Beitrittsprojekt auch in Zukunft keinerlei positive Entwicklung widerfahren, wird die Türkei das SOZ-Beitrittsprojekt dann erst recht auf Platz eins der Prioritätenliste der türkischen Außenpolitik rücken.

Türkei-Frage wird ein ernstes Thema

Natürlich handelt es sich dabei um ein Thema, über das ausgesprochen gut nachgedacht und ausführlich diskutiert werden muss. Schließlich würde die Türkei damit eine bedeutende Kurskorrektur vornehmen, dem Westen den Rücken kehren, dem Osten zublinzeln, und sich von da an sowohl innen- als auch außenpolitisch in einer völlig neuen Situation befinden.

Es bleibt abzuwarten, ob Russland und China ein NATO-Mitglied in ihrer Organisation wollen. Wenn ja, müsste natürlich auch die NATO mit einer solchen Situation einverstanden sein.

Die wirkliche Frage aber ist folgende: Ist die SOZ tatsächlich eine bessere Alternative für die Türkei? Schließlich ist die EU trotz der Krise, die sie gerade durchmacht, auf einer ganzen Reihe von Gebieten noch immer absolut führend: Sowohl was die demokratischen Werte angeht, als auch auf der Ebene der wirtschaftlichen Integration.

Sicher ist es nicht verkehrt, wenn die Türkei sich im Rahmen ihrer ehrgeizigen Außenpolitik für die Zusammenarbeit mit Organisationen wie der SOZ interessiert und diese in Erwägung zieht, aber sie sollte doch gründlich die Folgen einer solchen Entscheidung gegen den Westen abwägen. Eines ist jetzt jedenfalls klar geworden: Von nun an ist das Thema auf alle Fälle kein Scherz mehr...(JH)

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