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Am Tag nachdem sich bestätigte, dass Irland die Hilfe der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds beantragt hat, brütete Portugal über den Märkten wie über einer Kristallkugel, die ihm seine unmittelbare Zukunft voraussagen könnte. Doch entgegen aller Erwartungen gaben die Zinssätze auf Staatsanleihen und die Indizes der Kreditausfallversicherungen (der berühmten credit default swaps oder CDS) widersprüchliche Signale. Den gestrigen Indikatoren zufolge ist Portugal also nicht zu einer sofortigen Rettungsaktion von außen verdonnert, wir können allerdings noch lange nicht behaupten, dass der Druck seit der Unterstützung für Irland nachgelassen hätte und Portugal keine Hilfe benötigt.
In einem derart ungewissen, prekären Kontext haben jedes einzelne Wort und jedes von den politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsträgern ausgesandte Signal einen Einfluss auf die zukünftigen Ereignisse. Noch wichtiger: Berichte über die Ausführung des Haushaltsplans, wie gestern abgegeben, müssen um jeden Preis vermieden werden [trotz zweier Sparpläne wurde der portugiesische Haushalt dem ursprünglichen Finanzgesetz entsprechend ausgeführt].
In anderen Worten, Portugal kann nicht darauf hoffen, sich vom Druck der Märkte zu befreien, solange es nicht eine glaubwürdige Finanzpolitik vorlegt. Der aktuelle Stand des Defizits oder der Staatsverschuldung kann zwar den ehemaligen sozialistischen Minister António Vitorino zu der Ankündigung bringen, dass „ein anhaltender Druck auf Portugal rational gesehen keinen Sinn hat“, doch die Fähigkeit des Staates, eine Sparpolitik zu führen, verlangt in Zukunft mehr Umsicht und Wachsamkeit.
Selbst wenn es dem Land gelingt, aus dem aktuellen Sturm an den Märkten ungeschoren hervorzugehen, zerstreut das noch nicht die Zweifel an seiner Fähigkeit, seine Schulden zurückzuzahlen. Und sollte sich kurzfristig bestätigen, dass die Regierung immer noch unfähig ist, die Staatsausgaben zu kontrollieren, dann ist der Druck gleich wieder da – und mit ihm die Perspektive auf Ahndung durch die EU und den IWF. (pl-m)
Auf dem Titel
Portugiesen greifen für Irland in die Tasche
Jeder Portugiese wird „140 Euro zur Rettung der irischen Banken“ zahlen müssen, titelt das Jornal de Notícias. Die Tageszeitung hat ausgerechnet, dass Portugal im Fall eines 90-Milliarden-Kredits der EU und des IWF an Irland eine Beteiligung von 1,5 Milliarden Euro leisten müsste. Diese werde jedoch keineswegs das portugiesische Haushaltsdefizit weiter belasten, versichert die Zeitung, denn sie erfolge über die Emission von Schuldverschreibungen, die wiederum von der EU garantiert werden, im Rahmen des Europäischen Stabilisierungsmechanismus und des Europäischen Stabilisierungsfonds (EFSF). Portugal und die anderen an der Rettungsaktion für Irland beteiligten Länder nehmen also zu diesem Zweck Schulden auf. Im Fall Griechenland, erinnert Jornal de Notícias, war Portugal mit 194 Euro pro Einwohner beteiligt.
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