Wo bleibt die europäische Armee?

Besser spät als gar nicht. So könnte man auf den europäischen Gipfel vom 19. und 20. Dezember reagieren, bei dem die Staats- und Regierungschefs zum ersten Mal seit sehr langer Zeit über die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutieren werden. Ein Thema, das durchaus seine Berechtigung hat.

1991 hatte der damalige belgische Außenminister, Mark Eyskens, Europa folgendermaßen beschrieben: „ein wirtschaftlicher Riese, ein politischer Zwerg und ein militärischer Wurm“. Sicher, in den letzten Jahren ist die EU auf dem Gebiet der Sicherheit aktiver geworden. Doch die große, oftmals geäußerte Ambition, man wolle sich für eine echte gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik mit eigenständigen militärischen Fähigkeiten engagieren, hat sich nicht verwirklicht. Unterdessen verändert sich um uns herum die Welt und zwingt uns Europäer, unsere Sicherheit als gemeinsames Thema ernsthafter anzugehen.

Effizienter und besser sichtbar

In unserer zunehmend mehrpoligen Welt sind die Vereinigten Staaten nicht mehr bereit, als letzte Rettung einzugreifen, falls die europäische Sicherheit bedroht werden sollte. Es ist auch eine immer größere Instabilität bei den direkten Nachbarn der EU festzustellen: in Nordafrika, im Nahen Osten, im Kaukasus. Zudem werden die Bedrohungen immer diverser und, vor allem, die äußere und die innere Sicherheit greifen heute dabei ineinander.

Die logische Antwort darauf wäre mehr Zusammenarbeit und mehr europäisches Verantwortungsbewusstsein, und darauf setzt auch der Europäische Rat: Europa muss im Sicherheitsbereich effizienter und besser sichtbar sein, es braucht mehr Investitionen in militärische Kapazitäten und die europäische Verteidigungsindustrie muss verstärkt werden. Die von der Europäischen Kommission und von [der Hohen Vertreterin für die EU-Außenpolitik] Catherine Ashton im Vorfeld des Gipfels veröffentlichten Unterlagen unterstreichen diese Notwendigkeit.

Über die letzten Jahre war zu beobachten, dass unter europäischer Flagge weniger und vor allem auch weniger umfangreiche Missionen außerhalb des eigenen Gebiets durchgeführt wurden. Der europäische Beitrag zur Sicherheit und Stabilität in der Welt besteht vorwiegend aus Ausbildung und Unterstützung und nicht aus dem tatsächlichen Einsatz militärischer Mittel. [[Der Einsatz in Libyen hat gezeigt, dass die EU – aus Mangel an Einigkeit und Mitteln – gezwungen ist, den USA und der NATO die Initiative zu überlassen.]]

Warten auf Godot

Im Fall der Interventionen in Mali und in der Zentralafrikanischen Republik hat Frankreich die Ansicht der EU nicht abgewartet. „Warten auf Europa, das ist wie Warten auf Godot“, meinte dazu ein französischer Diplomat, zitiert vom Figaro. Der Beschluss, einzugreifen, wurde auf gänzlich unilaterale Weise getroffen. Wer kann und will, darf gerne seinen Beitrag leisten, doch im Grunde bleibt die Aktion französisch.

Noch schlimmer ist die Situation bei den militärischen Fähigkeiten. Diese waren vorher schon unzureichend, doch unter dem Druck der Wirtschafts- und Finanzkrise kürzen alle Mitgliedsstaaten ihren Verteidigungshaushalt. Von Koordination auf EU-Ebene kann keine Rede sein. Gerade heute, angesichts der bereits bestehenden Knappheit an entscheidenden Mitteln, ist eine Koordination der Sparmaßnahmen und der Investitionen unbedingt erforderlich, wenn ein glaubwürdiger europäischer Verteidigungsapparat unterhalten werden soll. Doch auch hier bevorzugen die EU-Mitgliedsstaaten aus praktischen Gründen die bilaterale Zusammenarbeit, wie etwa die belgisch-niederländische Kooperation, statt einer europäischen Zusammenarbeit. Zusammenlegung und gemeinsame Nutzung auf bilateraler Basis lautet das gängige Motto. Das ist an und für sich nicht schlecht, doch auf Dauer ist eine derartige Kooperation nur funktionsfähig, wenn sie in eine breitere europäische Strategie eingebunden ist. Und die gibt es nicht.

Wenig Investitionen

Nicht nur der Kauf und der Einsatz von Ausrüstungen sowie die Kooperation erfordern mehr denn je eine Zusammenarbeit zwischen den Ländern, das gleiche gilt auch für die europäische Verteidigungsindustrie, die sehr fragmentiert ist. Im Vergleich zu anderen Ländern investieren die EU-Staaten wenig in militärische Forschung und Entwicklung. Die wenigen Investitionen haben zudem keine große Wirkung, weil die Mitgliedsstaaten – vor allem die großen – ihre eigene Industrie schützen. Das Resultat: Duplikate, zu hohe Produktionskosten, überteuertes Material und Wettbewerbsverluste an den internationalen Märkten.

Doch der größte Verlust wäre, falls diese Situation sich nicht ändert, die Unfähigkeit Europas, seine eigene Sicherheit zu garantieren, indem es sich auf seine industrielle Macht stützt. Kurzum, trotz aller Ambitionen besteht die Wirklichkeit nur aus drastischen Haushaltskürzungen. Die Frage ist, ob die EU-Staaten am 19. und 20. Dezember bereit und in der Lage sein werden, über ihren Schatten zu springen. Falls nicht, wird es nur wieder ein weiterer vergeudeter EU-Gipfel und an Mark Eyskens’ Bemerkung bleibt nach all den Jahren immer noch viel Wahres.