Unausschlagbares Angebot an Portugal

In der ausgezeichneten TV-Serie „Die Sopranos“ gibt es eine Folge, in der Mafiaboss Tony Soprano einem kleinen Spieler erklärt, warum er ihn bei einem Spiel mit sehr hohen Einsätzen hat mitmachen – und verlieren – lassen. „Ich wusste schon, dass du dir das niemals leisten könntest, aber deine Frau hat da dieses Sportgeschäft“, erklärt er ihm, nachdem er alle Aktiva des besagten Geschäfts auseinandergenommen und es in den Konkurs geführt hat.

Die Sopranos gibt es auch auf Portugiesisch. Die Zuschauer werden dort mehr über ihr Schicksal erfahren als in den meisten Medienberichten, ist Portugal jetzt doch der neueste Staat, dessen Wirtschaft in die Fänge der Europäischen Kommission und möglicherweise des IWF geraten ist. Man fühlt sich dort wie in den Armen eines Mafiabosses, wie die irischen und griechischen Bürger bezeugen können.

Die portugiesische Regierung beantragt nun angeblich einen Notkredit über 80 Milliarden Euro, nachdem die Zinssätze für portugiesische Staatsanleihen in maßlose Höhen gestiegen sind. Aus den andernorts in Europa gesammelten Erfahrungen zu schließen, wird der von der EU verlangte Zinssatz jedoch nicht niedriger ausfallen als die unhaltbaren Zinsen auf den Rentenmärkten.

In Athen, Dublin und Lissabon wiederholt sich die Geschichte

Der irische und der griechische Rettungsschirm wurden jeweils als extremer, aber notwendiger Schritt angepriesen, der die Zahlungsfähigkeit des Landes unterstützen sollte. Das ist allerdings misslungen. Beide Staaten wurden seit der Ankündigung ihrer Rettung von den internationalen Ratingagenturen noch weiter heruntergestuft und die Finanzmärkte preisen immer noch einen wahrscheinlichen Zahlungsausfall ein.

Die Regierung in Lissabon wird wahrscheinlich – wie die Kollegen in Dublin und Athen – feststellen müssen, dass sie ihre Schulden am ungewissen, teuren Finanzmarkt gegen die Gewissheit exorbitanter Schulden bei der EU und beim IWF eingetauscht hat. Folglich wird der Staat langfristig erst recht nicht in der Lage dazu sein, seine Schulden zurückzuzahlen, und in der nächsten Zukunft auch seine Schuldentilgungskosten weniger gut tragen können.

Schlimmer noch, im Austausch gegen die Rettungsgelder werden weitere Kürzungen der öffentlichen Ausgaben sowie Steuern für die Mittel- und Kleinverdiener gefordert – was die wirtschaftliche Aktivität drosselt und somit die Steuereinnahmen drückt, die doch für die Schuldentilgung nötig sind. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass das Defizit steigt – und damit auch das Ausfallrisiko. Die griechischen und irischen Steuereinnahmen sind jetzt schon rückläufig.

Es gibt weiterhin hartnäckige, öffentlich bestrittene Berichte, die behaupten, der IWF dränge auf einen Teilausfall der griechischen Schulden. Ob sie nun stichhaltig sind oder nicht, die Mehrheitsmeinung – so etwa der Economist, die Financial Times und führende Wirtschaftswissenschaftler wie Joseph Stiglitz, Paul Krugman und Kenneth Rogoff – fordert einen Teilausfall entweder für Irland oder für Griechenland, einfach weil die Zinslast untragbar ist.

Peripheriestaaten retten die Europas größte Banken

Der Grund, warum diese enormen Rettungsschirme die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls noch erhöhen, liegt darin, dass sie Rettungsaktionen im Stil von Tony Soprano sind – nicht ein Cent geht an die Länder selbst, sondern alles direkt an ihre Gläubiger, nämlich europäische Banken und zunehmend auch amerikanische Hedge-Funds. Das ist eine Wiederholung der unbeliebten, weltweit abgelaufenen Rettung der Banken, nur diesmal auf internationaler Ebene. Die Steuerzahler in den so genannten „Peripheriestaaten“ retten die größten Banken Europas.

Auch den britischen Banken kommt dies zugute, angefangen bei der verstaatlichten Royal Bank of Scotland. „Peripheriestaaten“ ist eine der höflicheren Bezeichnungen für die hier gemeinten Länder. Die Kategorisierung beruht angeblich auf der Höhe der Schulden – doch das kann nicht stimmen. Sowohl Italien als auch Belgien waren im Verhältnis zu ihrem Bruttoinlandsprodukt höher verschuldet als alle diese Staaten, mit Ausnahme von Griechenland. Es stimmt auch nicht, dass sie eine chronische Neigung zu hohen Defiziten haben: Irland und Spanien hatten vor der Krise Überschüsse im Staatshaushalt.

In Wirklichkeit entscheidet der Bankensektor, ob ein Land den gemeinsamen Angriffen von Finanzmärkten, Ratingagenturen, EU und Europäischer Zentralbank ausgesetzt wird. Daten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich zeigen, dass das Nettovermögen des Bankensektors in Deutschland, den Benelux-Staaten und Frankreich über zwei Billionen US-Dollar beträgt, während die Auslandsverbindlichkeiten der Mittelmeerländer netto bei gut 400 Milliarden Dollar liegen. Irland, das frühere Aushängeschild in Sachen Sparpolitik, wurde erst zum hoffnungslosen Fall der EU und des IWF, als seine Banken Ende 2010 eindeutig insolvent waren.

Auch die nationalen Politiker tragen Verantwortung. Die Krise hat alle Länder getroffen, doch manche haben sie viel besser überstanden als andere, und zwar vor allem indem sie ihre Staatsausgaben erhöhten, was zu einer Erholung der Wirtschaft führte. Doch wie schwer die Krise zugeschlagen hat, wurde durch die Höhe der ursprünglichen Steuereinnahmen definiert. In einer Liga der europäischen Billigsteuerländer wären alle diese Länder Tabellenführer – Irland, Estland, die Slowakei, Griechenland, Spanien und Portugal. Ihre Banken/Reedereien/Immobilienspekulanten haben gespielt und verloren. Jetzt sind die starken Mafiabosse da, demontieren die Aktivposten und belasten die Steuerzahler mit noch mehr Schulden. Wie Tony S. sagen würde: „Tja, was wolln’se da tun?“

Aus dem Englischen von Patricia Lux-Martel

Meinung

Rettung hinter verschlossenen Türen

In seinem Abschiedsartikel auf dem Blog des EUobserver meldet sich Bruno Waterfield, der Brüssel-Korrespondent des Daily Telegraph, mit einem Angriff auf den bevorstehenden 80-Milliarden-Rettungsschirm der EU und des IWF für Portugal und das dazugehörige Sparprogramm ab.

„Eines der bürokratischen Mantras, das man hier in Brüssel hört“, so schreibt er, „ist, dass die EU sich ‚mit Staaten und nicht mit Regierungen’ befasst“.

„Dieses Axiom enthüllt das Spiel der EU als eine Union von staatlichen Bürokratien (Staatsangestellte, Aufseher, Polizeibeamte, höhere Beamte, Diplomaten...) statt von Völkern.“

„Der Grundsatz heißt Pacta sunt servanda, oder wie riegelt man wichtige Bereiche der politischen Entscheidungsfindung, von Wirtschaft über Justiz bis Sicherheit (Überwachung unserer bürgerlichen Freiheiten), innerhalb einer bürokratischen, publikumsfreien Zone der EU-Governance ohne jegliche Regierung ab.“

Infolge des Zusammenbruchs der sozialistischen Regierung von José Socrates, nachdem das Parlament sein EU-gesteuertes Sparprogramm ablehnte, „werden die portugiesischen ‚Behörden’, das nicht gewählte Beamtentum des Staates, mit ihren ‚Kollegen’ in Brüssel verhandeln.“

„Der Handel – man denke nur daran, wie unbeliebt und ungerecht das irische Spardiktat ist – wird abgeschlossen und fest verbindlich sein, bevor die portugiesischen Bürger überhaupt die Chance haben, am 5. Juni zu wählen.“