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Das sinkende Interesse der Amerikaner für die Außenpolitik und die Rückkehr der Russen zu einer Sowjetmentalität könnte für die Europäer die Gelegenheit sein, wieder eine führende Rolle auf der internationalen Bühne zu spielen. Der Nahe Osten, die Golfregion und Nordafrika liegen Europa geografisch nahe, und es hat dort zahlreiche wirtschaftliche und strategische Interessen.
Jahrzehntelang hat Europa sich zurückgehalten, um nichts weiter zu werden, als das, was es zu Zeiten des bipolaren Kalten Krieges zwischen den USA und Russland war: eine Art Satellit. Und dies trotz der historischen Verbindungen zwischen dem Kontinent und der arabischen Welt. Anfang dieses Jahres fand mit den Ereignissen in der Region eine neue Wendung statt. Die Eurokrise hält die Europäische Union gefangen, und zahlreiche Mitgliedsstaaten kapseln sich ab. Somit blieb die Idee eines Marshall-Plans zur Unterstützung des demokratischen Übergangs ein leeres Versprechen. Konkrete Maßnahmen gibt es nicht.
Europa interessiert sich weiterhin für die Ereignisse in Libyen, Syrien, Jemen, in Bahrain, im Iran und im Libanon, sowie für den israelisch-palästinensischen Konflikt. Immer wenn die Amerikaner sich aus Libyen oder Syrien heraushielten, waren die Europäer da, um sie wachzurütteln, damit die USA sich nicht nur mit ihrer Innenpolitik begnügen oder schlicht nur den kommenden Wahlkampf im Blick haben.
Ein Zünglein an der Waage?
Als die Regierung Barack Obamas im Begriff war, einen Fehler zu begehen, der sie teuer zu stehen gekommen wäre, war die Hohe Vertreterin der EU für Außenpolitik Catherine Ashton zur Stelle, um eine für den Nahen Osten gefährliche Resolution des Quartetts (aus Vereinten Nationen, USA, EU und Russland) zu verhindern.*
Europa ist ebenfalls ein Gegengewicht zu Russland, welches sich im UN-Sicherheitsrat als Beschützer der Regimes von Tripolis, Damas und Teheran aufspielt, und dies mit einer völligen Missachtung für die Forderungen der Völker. Was China angeht, so folgt es der Obstruktionspolitik Moskaus, eine Politik, die bereits zu marxistischen Sowjetzeiten praktiziert wurde: die Androhung des Vetos.
Europas Bedeutung beruht darin, Russland von der Obstruktionstaktik ohne jegliche Begründung abzuhalten und das Vetorecht schamlos und maßlos als Waffe zu benutzen, wobei die nationalen Interessen vor der Verantwortung eines Mitglieds des UN-Sicherheitsrats kommen, Verantwortung, die darin besteht, den Frieden und die internationale Sicherheit zu sichern. Europa kann gegenüber Russland entweder eine Lücke füllen oder in Zusammenarbeit mit den Amerikanern die jungen Demokratien, die in der arabischen Welt im Entstehen begriffen sind, unterstützen.
Zahlmeister sein reicht nicht
Das soll nicht heißen, dass die Europäische Union die Amerikaner auf der internationalen Bühne ersetzen kann und auch nicht, dass Obama auf Europa bauen kann, um die nötige Neudefinition der Beziehungen Washingtons mit seinen wichtigsten Verbündeten, zu tragen.
Es stehen sich heute wahrscheinlich zwei Lager gegenüber. Das erste fordert eine Annäherung der Arabischen Liga mit Russland und China, um die Regimes davor zu schützen, sich für die Unterdrückung ihrer Völker verantworten zu müssen. Das zweite wird auf regionaler Ebene von der Türkei angeführt und von der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten unterstützt.
Internationale oder lokale Menschenrechtsorganisationen engagieren sich in Syrien, Libyen, Ägypten, Tunesien, Jemen, Palästina und Israel. Ihr natürlicher Verbündeter ist die Europäische Union, die in diesen Zeiten des Rückzugs der Amerikaner aus dem internationalen Geschäft, der russischen Sturheit und der aufstrebenden reaktionären Tendenzen in der Arabischen Liga eine wichtige Rolle zu spielen hat.
Catherine Ashton ist nicht nur fähig, sondern auch würdig, die Rolle Europas bei der Entstehung der jungen Demokratien zu definieren, damit die Europäische Union endlich in den Augen der Welt als Akteur und Partner auftreten kann, anstatt nur ein Zahlmeister zu sein, der sich politisch an andere anhängt. (js)
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