Deutschland: Berlin im Bann der Piraten

Logo der Piratenpartei auf den Himmel projiziert.
Logo der Piratenpartei auf den Himmel projiziert.
20. September 2011 – Süddeutsche Zeitung (München)

Sie fordern Transparenz und direkte Demokratie, und fast jeder zehnte Berliner Wähler gab ihnen ihre Stimme. Die Piratenpartei ist nicht mehr nur eine Partei für Net-Nerds in Kapuzenpullis, sondern vertritt gesamtgesellschaftliche Forderungen, schreibt die Süddeutsche.

Nur in zwei Dingen scheinen sich die Wähler der Stadt Berlin, die in ihren Bezirken und Kiezen so stark in unterschiedliche Milieus zerfällt, einigen zu können: Niemand mag die FDP, die selbst in gutbürgerlichen Westbezirken nicht mehr als drei Prozent bekommt – und in allen Stadtteilen liegen die Piraten weit über der Fünf-Prozent-Hürde. In manchen Ecken der Stadt liegen sie vor den Grünen, in anderen gar vor der CDU.

Die Plattenbauten von Marzahn-Hellersdorf und die bürgerlichen Straßenzüge von Steglitz sind aber derart weit entfernt von jeder digitalen Bohème, dass sich die Basis der Piraten nicht auf irgendeine Form von eingeschworener "Netzgemeinde" reduzieren lässt. Der emphatische Freiheitsbegriff der Piratenpartei, der seine Wurzeln sehr wohl im Netz hat, erscheint gesamtgesellschaftlich anschlussfähiger als der Gel-und-Krawatten-Liberalismus der Rösler-Lindner-Westerwelle-FDP.

Das Grundsatz- und das Wahlprogramm der Berliner Piratenpartei enthalten Punkte wie die kostenlose Freigabe des öffentlichen Nahverkehrs und das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen, die Kommentatoren am Wahlabend als "radikal links" bezeichneten. Der Kapuzenpulli-Habitus mancher Mitglieder mochte einen derartigen Eindruck verstärken. Die Grundwerte der Piraten entziehen sich aber einer Einordnung nach dem klassischen Rechts-links-Schema.

“Frei”, “offen”, vor allem aber “transparent” sind die Schlagworte, die die Programme der Piratenbewegung prägen, seit sie vor fünf Jahren in Schweden zum ersten Mal Parteiform annahm, geboren aus dem Kampf gegen das geltende Urheberrecht. Zu einem der wichtigsten Grundlagentexte der Bewegung wurde die “Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace”, die der einstige Songschreiber der Grateful Dead und Mitgründer der Electronic Frontier Foundation, John Perry Barlow, 1996 verfasst hat. Lesen Sie den ganzen Artikel auf der Website der Süddeutschen Zeitung...

Factual or translation error? Tell us.