Maisflocken-Demokratie?

25. Februar 2011
Presseurop

Ein zorniges Irland wählt heute, und wird zum neuen Taoiseach zweifellos Enda Kenny von der Mitte-Rechts-Partei Fine Gael wählen, die damit an die Stelle der Fianna Fáil tritt – einer anderen rechtsgerichteten Partei, der weitgehend die Schuld für den wirtschaftlichen Crash zugeschoben wird. Kenny will, wie die meisten Spitzenpolitiker Irlands, mehr oder weniger dieselbe Politik weiterführen, die auch sein Vorgänger unterstützt hat: mehr sparen, die Bedingungen des Bailouts durch EU und IWF aufrechterhalten und weitere öffentliche Gelder in Milliardenhöhe für Irlands zahlungsunfähige Banken bereitstellen. Wie Kolumnist Fintan O’Toole dazu meint: „Es wird bedeuten, dass die ganze Wut und Empörung, das ganze Fluchen und Faustdrohen, zu nicht viel geführt haben.“

Während die Iren resigniert ihr demokratisches Recht ausüben, blicken sie auf die Aufstände in Nordafrika und im Nahen Osten, wo Hunderte von Menschen für die Grundfreiheiten sterben. Viele derer, die gebannt vor Al Jazeera oder der BBC sitzen, während sich dort aufregende und zugleich beängstigende Ereignisse abspielen, werden wohl von Ergriffenheit oder auch Inspiration bewegt, weil sie wohl – wie die meisten von uns – instinktiv erfassen, was für eine edle Sache die Demokratie ist. Dementsprechend wird ihnen wohl auch das Herz schwer bei dem Gedanken, dass die Völker von Tunesien, Ägypten und Libyen irgendwann einmal, nach all den Opfern und dem vergossenen Blut, zwischen ihren lokalen Varianten von Fianna Fáil und Fine Gael entscheiden werden müssen, und das Gezanke darum geht, welche Steuern man feinjustiert, welche öffentliche Dienste man kürzt und wie man einen besseren Zinssatz für die Rückzahlungen an EU und IWF aushandelt.

Führt der Anbruch der Demokratie unvermeidlich zu technokratischen Spitzfindigkeiten? In gewisser Weise sind die neuesten Parallelen zwischen den derzeitigen Ereignissen und den Revolutionen von 1989 eher unglücklich. Wenn die Wahlbeteiligung in ehemaligen kommunistischen Ländern wie Rumänien, Bulgarien, der Tschechischen Republik und Polen ein Barometer für den Enthusiasmus ist, den Demokratie einflößt, dann weist eine Durchschnittsbeteiligung von 50 bis 60 Prozent auf die Antwort „Ja“ hin. Nur 20 Jahre später hat die Hälfte dieser Wähler einfach abgeschaltet.

Das Problem ist nicht nur die Gleichgültigkeit, sondern es scheint sich auch daraus herzuleiten, wie zaghaft und langweilig unsere Oberhäupter sind. Wie lässt sich zum Beispiel Respekt aufrecht erhalten, wo Leute wie die EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton oder Barack Obama so peinlich zurückhaltend reagierten, als die Ägypter unter Lebensgefahr auf den Tahrir-Platz strömten? Was würden sie denn tun, wenn Europa wieder von Tyrannei heimgesucht würde? Und dies hat weniger mit ihren persönlichen Mängeln zu tun als vielmehr mit einer risikoscheuen politischen Kultur, die dazu führt, dass eine eigentlich sehr anständige Frau wie Lady Ashton und der früher so erhebende Obama so wenig Spielraum haben und von der ganzen ihnen zur Verfügung stehenden Macht eher geknickt als befreit wirken.

Weil wir in Gesellschaften leben, die sich nichts trauen, wird sich auch zwangsläufig nichts ändern, und demzufolge wird das Wählen zu einer Geste, die nicht erbaulicher ist als die Wahl zwischen Mais- und Reisflocken im Supermarkt. Trotz jahrzehntelanger Tyrannei beweisen die Menschen in Nordafrika jedoch, dass das, was wie eine eiserne Realität aussieht, ebenso schnell zu Staub zerfallen kann. Wenn sie in die Wahlkabinen treten, sollten sich Iren wie Europäer daran erinnern, dass die Welt nicht eine lange Pechsträhne ist, sondern dass sie uns zu Füßen liegt. (pl-m)