EU weist Flüchtlinge zurück

“Die meisten EU-Länder weisen Flüchtlinge zurück”, fasst Dagens Nyheter die Asylpolitik der Mitgliedsländer zusammen. Allein zehn Länder nehmen 90 Prozent der rund 100.000 Asylbewerber in der EU auf, stellt die schwedische Tageszeitung fest. Die anderen 17 EU-Mitglieder müssten daher mehr Engagement zeigen. Außerdem sei man noch weit entfernt von einer Harmonisierung der Asylpolitik, die nach einem Beschluss der Kommission bis 2012 erreicht werden soll, meint die EU-Kommissarin für Innere Angelegenheiten Cecilia Malmström. Einem von der Zeitung zitierten Experten zufolge erschwert die Wirtschaftskrise die Harmonisierung in erheblichem Maße.

Die Länder mit einer relativ “offenen” Politik befürchten, noch mehr Asylanfragen zu erhalten. Andere Länder, wie beispielsweise Griechenland, haben ganz einfach neue Asylbewerber zurückgewiesen. In Staaten wie Finnland oder den Niederlanden ist unter dem Einfluss der rechtspopulistischen Parteien die Zahl der erteilten Aufenthaltserlaubnisse zurückgegangen. Die Kommission kritisiert insbesondere Griechenland. Von dort waren in den letzten zwei Jahren 80.000 Menschen in die Union gelangt, die “unter menschenunwürdigen Bedingungen” in griechischen Auffanglagern auf Asyl warteten. Eine Reportage über das Flüchtlingslager Tychero an der Grenze zur Türkei belegt die Aussagen des Experten.

Um die Flüchtlingsströme besser zu verteilen, schlägt Cecilia Malmström unter anderem vor, den Ländern mit den meisten Asylbewerbern Hilfestellung zu geben. Über ihre Vorschläge soll im EU-Rat am 13. Dezember diskutiert werden.