Die Presse vom 10. November 2009

Eine europäische Abgabe im Ofen

Veröffentlicht am 10 November 2009 um 12:40
Die Presse vom 10. November 2009

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Im Moment sind es nur Gerüchte. Trotzdem hat die Diskussion um eine europäische Steuer es bis auf den Titel der Presse geschafft. Jahr für Jahr erschöpft sich die EU-Kommission im Kampf mit zahlungsunwilligen Mitgliedsstaaten. Nun revoltiert sich auch noch auch eine Koalition aus Nettozahlern gegen die Höhe ihrer Beiträge (wie Deutschland, Österreich und Niederlande). Also will die Behörde sich emanzipieren und ihre eigenen Steuern erheben, berichtet die Wiener Tageszeitung. Die "Spekulationen über die Einführung einer EU-Steuer tauchen Jahr für Jahr wie das Ungeheuer von Loch Ness im Brüsseler Teich auf – und ebenso schnell wieder unter", könnten dieses Jahr aber andauern. Wegen der von der Wirtschaftskrise geschwächten Volkswirtschaften könnte "die durchschnittliche Verschuldung aller 27 EU-Mitglieder angesichts der Bankenrettung, der Konjunkturpakete und der steigenden Ausgaben für die Arbeitslosen schon 2014 mehr als 100 Prozent von Europas Wirtschaftsleistung betragen", warnt die Kommission. Sie muss also entweder das EU-Budget kürzen oder neue Geldquellen wie eigene Steuern erschließen. Drei Steuerquellen stehen in der Kommission zur Debatte: Finanztransaktionen, eine EU-Mehrwertsteuer und die Besteuerung von Treibstoffen.

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