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“China hindert Fluggesellschaften daran, das EU-Steuerkonzept zu befolgen”, titelt die Financial Times. Wie die Tageszeitung berichtet, untersagte die chinesische Regierung den staatlichen Airlines, die von der Europäischen Union geforderten Gebühren zu zahlen. Die zum EU-Emissionshandelssystem (ETS) gehörende umstrittene Klimaschutzabgabe hatte bereits zu heftigen Wortgefechten zwischen den USA und der EU-Kommission geführt. Aus dem Verbot der Tarif- oder Gebührenerhöhung für chinesische Fluggesellschaften könnte sich “ein Handelskrieg entwickeln”, warnen Staatsbedienstete. Allerdings schreibt die Financial Times:
Noch ist unklar, welche konkreten Folgen dies für nach Europa fliegende chinesische Airlines hat. Obwohl das EU-Emissionshandelssystem seit dem 1. Januar auch für den Flugverkehr gilt, hat Brüssel noch keine Gebühren erhoben. Allerdings werden alle in der EU genutzten Flughäfen vom Emissionshandelssystem erfasst. Denjenigen, die den Forderungen nicht nachkommen, drohen Strafen. Und Wiederholungstäter könnte man die Nutzung von Flughäfen in der EU ganz untersagen.
“Die EU glaubt, dass sie mit ihrem Emissionshandelssystem einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel leistet”, berichtet die Financial Times und weist darauf hin, dass “nur etwa drei Prozent der weltweiten Kohlendioxidemissionen” aus der Luftfahrtindustrie stammen.
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