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„Schon bald könnte Europa ein erstes Regulierungspaket in Stein meißeln, das die Banken solider machen soll“, berichtet Le Figaro. Am heutigen 2. Mai treffen sich die 27 EU-Finanzminister, um die zur Stärkung des Bankensektors erarbeiteten internationalen „Basel-III“-Vorschriften in gemeinschaftliche EU-Regeln zu übersetzen. Für die Tageszeitung:
verschärft die Direktive die Begriffsbestimmung des Eigenkapitals einer Bank. Zudem wird der Mindestbetrag dieses Kapitals um ein Vielfaches erhöht. Ziel ist es, dass jedes Institut über sein eigenes Kapitalpolster verfügt, mit dem es wuchtige Schocks abfedern kann. Wäre Basel-III schon gültig, würde es den einhundert größten Banken Europas an etwa 485 Milliarden Euro Kapital fehlen, errechnete die Europäische Bankaufsichtsbehörde [EBA].
Der Gesetzesentwurf sieht eine Eigenkapitalquote von sieben Prozent vor, über die jede Bank verfügen muss. Großbritannien möchte diesen Satz erhöhen, um seine Depotbanken solider zu machen. Frankreich will unterdessen durchsetzen, dass die Fonds von Versicherungstochtergesellschaften davon abgezogen werden können. Für Le Figaro wird man de facto:
leidenschaftlich diskutieren und die Annahme des Entwurfs vermutlich auf den 15. Mai vertagen. Dass das Projekt scheitert scheint unterdessen ein Tabu zu sein. Schließlich muss Europa nun mehr denn je beweisen, dass es auf dem Weg zu einem stabileren Bankensystem wirklich vorwärtsgeht.
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Vergangene Woche berichtete Le Monde, dass EU-Binnenmarktskommissar Michel Barnier den Banken gern die Frage stellen würde, wie genau sie die 1.000 Milliarden Euro-Finanzspritze der Europäischen Zentralbank verwendet haben, mit der einer Kreditkrise vorgebeugt werden sollte.
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