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„Wachstum: Brüssel will Kommando zurück“ titelt Les Echos. Zum EU-Sondergipfel am 23. Mai werden die EU-Staats- und Regierungschefs dem neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande die Gelegenheit geben „seinen Standpunkt zur ‚Neuverhandlung’ des Fiskalpakts zu erläutern“, berichtet das französische Wirtschaftsblatt und betont, dass
diese ‚Neuverhandlung’ zwar eine Zeitlang Sorgen bereitete, sich die EU-Führungsspitzen nun aber bereit erklärt haben, dem französischen Staatspräsidenten dabei zu helfen, den Fiskalpakt um eine Wachstumsinitiative zu erweitern. François Hollandes ‚Forderungen’ trafen in Brüssel in der Tat auf Zustimmung. Zumal sie an bereits auf den Weg gebrachte Projekte anknüpfen.
Darüber hinaus soll EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärt haben, wie glücklich er ist, von der neuen Offenheit profitieren zu können, für die François Hollandes Amtsantritt sorgt. Dadurch könnten Investoren neuen Mut fassen und den Wiederaufschwung ankurbeln. Vorausgesetzt man baue auch weiterhin Schulden ab.
Allerdings, warnt die Zeitung, heißt das noch lange nicht,
dass dieser plötzliche Hang zu Wachstumsinitiativen nicht an der Wirklichkeit der öffentlichen Finanzen scheitern könnte. Zur Rekapitalisierung der Europäischen Investitionsbank braucht man schließlich nur zehn Milliarden Euro, für die Neuverteilung noch nicht verwendeter Strukturfonds müssten die EU-Staaten dagegen 82 Milliarden Euro aufbringen. Und auch wenn sie diese versprochen haben, mussten sie sie dank der entstandenen Verzögerungen bisher noch nicht überweisen. Hinzukommen zusätzliche 80 Milliarden Euro für den zukünftigen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). [...] Aufgrund des Liquiditätsmangel werden sich die Wachstumsdiskussionen demnach wohl eher um die Gratwanderung zwischen Sparmaßnahmen und den Absturz in die Rezession drehen.
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