Frankreich-Italien: Wachstums-Achse gegen Spar-Achse

15. Juni 2012 – Presseurop Le Monde, La Repubblica, La Stampa

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Entsteht gerade eine „Wachstumsachse Monti-Hollande“, wie es am Folgetag des Treffens zwischen dem italienischen Regierungschef und dem französischen Präsidenten in Rom im Titel von La Repubblica steht? Ein Gipfeltreffen zur Vorbereitung des Vierergipfels mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy am 22. Juni, der wiederum im Vorfeld der Sitzung des Europäischen Rats am 28. und 29. Juni stattfindet.

Zu diesem Anlass stellte François Hollande seinen „Wachstumspakt für Europa“ vor, der das Gegenstück zum im Februar von 25 Ländern verabschiedeten EU-Haushaltspakt sein soll. „Der Plan basiert auf drei Elementen: Wachstum, Finanzstabilität und Stärkung der Währungsunion“, so Le Monde. Die französische Tageszeitung ruft jedoch in Erinnerung, dass bestimmte Punkte, insbesondere im Hinblick auf eine Bankunion und die Stärkung der Währungsunion, im Widerspruch zur Haltung Berlins stehen:

Für Frankreich soll die Europäische Zentralbank die für die Bankunion zuständige Institution werden. Berlin ist dagegen, ebenso wie die EU-Kommission, in erster Linie bestrebt, den Einfluss der für die 27 Mitgliedsstaaten zuständigen Europäischen Bankaufsichtsbehörde zu stärken. […] Nach einem für zehn Jahre erstellen Handlungsplan unterstützt François Hollande weiterhin Eurobonds. Angela Merkel ist dagegen: Derzeit ist sie nicht zur Organisation eines Referendums bereit, um die deutsche Verfassung entsprechend zu ändern.

Unmittelbar vor den griechischen Parlamentswahlen bestätigten die beiden Staatschefs erneut ihren „Wunsch, dass Griechenland in der Eurozone bleiben und seinen Verpflichtungen nachkommen soll.“ Dennoch fürchten sowohl Frankreich als auch Italien, dass „Deutschland im Verborgenen auf einen ‚Rausschmiss‘ Griechenlands aus der Währungsunion hinwirkt“, so La Stampa, der zufolge Berlin

überzeugt ist, dass ein Austritt Griechenlands zu verkraften wäre und eine „Rücksetzung“ des gesamten Systems vorzieht. Das alles mit einem eingeschränkteren, stärkeren Euro, der dann zur Aufnahme gemeinsamer Schulden in der Lage wäre, die für Deutschland heute unerträglich scheint.

La Stampa fügt hinzu, dass Monti und Hollande diese Lösung auf jeden Fall vermeiden möchten:

Frankreich und Italien machen gemeinsam nahezu die Hälfte der kritischen Masse aus, die Länder mit Schwierigkeiten unterstützt, erklärte Monti. Eine Warnung an Berlin: ohne Paris und Rom geht es nicht.

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