Barroso angeprangert

Veröffentlicht am 9 Juni 2009 um 10:06

Nach den schlechten Ergebnissen macht Le Monde den Kommissionspräsidenten für die Rekordenthaltung bei den Europawahlen verantwortlich. Angesichts des Krisentraumas, welches das Hauptanliegen der Europäer ist, blieb Brüssel stumm. "Nicht das Parlament, sondern Barroso ist schuld, da er weder politisches Charisma noch wirtschaftliche Vorstellungskraft besitzt," schreibt die Abendzeitung in ihrem Leitartikel. Die Mitgliedsstaaten sind aber im Begriff, ihn wieder zu wählen. Bestrebt nach schnellem Handeln, möchte José Manuel Barroso so bald wie möglich Beratungen mit der EVP aufnehmen. Interessant ist es zu erfahren, ob der Kommissionspräsident nach dem [zur Zeit gültigen] Vertrag von Nizza oder nach dem von Lissabon gewählt wird, der noch nicht von allen Mitgliedsländern ratifiziert wurde. Der Vertrag von Nizza fordert bei der Wahl des Präsidenten nur eine einfache Mehrheit im Parlament. Beim Vertrag von Lissabon hingegen ist eine absolute Mehrheit erforderlich, d.h. 369 Europaabgeordnete – von denen 263 Mitglieder der EVP sein werden.

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