Die „Zukunftsgruppe“ weist den Weg in die föderale Zukunft

Veröffentlicht am 18 September 2012 um 13:20

In Deutschland wächst die Skepsis gegenüber Europa, doch eine Gruppe von EU-Außenministern, angeführt von Berlin, macht sich für mehr Integration und für ein „besseres Europa“ stark, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Die auf Initiative von Guido Westerwelle ins Leben gerufene „Zukunftsgruppe“ von elf EU-Außenministern (Belgien, Dänemark, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal und seit jüngstem Frankreich) hat sich am 17. September in Warschau zu ihrer Abschlusssitzung getroffen, um ihre Ideen für die künftigen europäischen Institutionen vorzustellen:

Vorgesehen sei etwa der Aufbau eines Europäischen Währungsfonds (EWF) zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Bei der Euro-Rettung stützt sich die EU bislang stark auf den Internationalen Währungsfonds (IWF). Vorgesehen sei auch eine stärkere Rolle der EU-Kommission beim Umgang mit „Verstößen gegen europäische Werte“. Für den Schutz der europäischen Außengrenzen schlage man den Aufbau eines Europäischen Grenzschutzes vor.

Westerwelle, der sich der Vertrauenskrise in Europa „mit pro-europäischer Entschlossenheit stellen“ wolle, erklärte gegenüber der Süddeutschen Zeitung, dass er „Licht am Ende des Krisen-Tunnels“ sehe. Die Vorschläge der „Zukunftsgruppe“ sollen in die in einigen Wochen anstehenden Reform-Vorschläge des EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy einfließen.

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