Presseschau Freihandelsabkommen EU-USA

Die Verhandlungen können beginnen

Veröffentlicht am 17 Juni 2013 um 13:30

„Freier Handel: günstiges grünes Licht“, freut sich der Leitartikler von Le Monde. Barack Obama und die europäischen Spitzenpolitiker haben sich darauf geeinigt, während des G8-Gipfels am 17. und 18. Juni in Nordirland ein umfangreiches bilaterales Abkommen ins Rollen zu bringen.

Diese kommerzielle Annäherung an den Kontinent jenseits des Atlantiks ist – nach 20 Jahren erfolglosen Versuchen – „eine gute Nachricht“, findet die Tageszeitung aus Paris, warnt jedoch vor zu viel Enthusiasmus:

Das Spiel ist noch nicht gewonnen. Die Gespräche dürften mindestens zwei Jahre dauern, so viele Unstimmigkeiten gibt es: die finanzielle Regulierung, der Datenschutz vor dem Hintergrund des amerikanischen Prism-Überwachungsskandals, gentechnisch veränderte Organismen, hormonbehandeltes Rindfleisch...

Es ist also Vorsicht geboten, und die Fortschritte sollten nicht als eine Errungenschaft betrachtet werden. Frankreich hat zwar durch seine Beharrlichkeit erreicht, dass der audiovisuelle Sektor am 14. Juni von den Verhandlungen ausgeschlossen wurde. Es gebe jedoch auch da eine „wichtige Nuance“, schreibt Le Monde:

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Karel De Gucht, der als [EU-]Kommissar für Handel die Verhandlungen auf europäischer Seite führen wird, versichert, die Ausschließung des audiovisuellen Sektors sei nur „vorläufig“. Er befürchtet, die Obama-Regierung werde im Gegenzug andere Teile der Gespräche streichen, in welchen sich wiederum die Europäer Entgegenkommen erhofften: öffentliche Aufträge, Ursprungskennzeichnungen, Transportwesen.

Für die TAZ ist die Entwicklung dennoch ein Sieg. „Frankreich behält nun das Recht, das heimische Cinéma zu subventionieren und sich gegen die Studios aus Hollywood zu verteidigen“, freut sich die deutsche Tageszeitung.

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