„Ich habe Fehler gemacht, bin aber unschuldig“

Veröffentlicht am 2 August 2013 um 09:10

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In einer Sondersitzung des spanischen Parlaments am 1. August musste Ministerpräsident Mariano Rajoy zur Bárcenas-Affäre Stellung nehmen. Rajoy wird vorgeworfen, jahrelang Schwarzgelder kassiert zu haben.

Der Ministerpräsident erklärte, dass er den Fehler gemacht habe, dem ehemaligen Schatzmeister der Volkspartei (PP) Luis Bárcenas vertraut zu haben, lehnte jedoch den von der Opposition geforderten Rücktritt sowie Neuwahlen ab. Er räumte ein, dass Schwarzgelder an Parteimitglieder geflossen seien, bestritt aber die Existenz einer doppelten Kassenführung und betonte, immer alle Einkünfte bei den Steuerbehörden angegeben zu haben.

La Vanguardia kommentiert:

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Die Debatte hat zwar nicht mehr Licht in die Finanzierung der Volkspartei gebracht, [...] doch Rajoy hat sein Hauptziel erreicht: vor den Finanzmärkten die politische Stabilität zu sichern. Für den Moment zumindest.

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