Europäische Datenschutzbehörden fordern Aufklärung

Veröffentlicht am 20 August 2013 um 13:31

„Die europäischen Datenschutzbehörden wenden sich an die Europäische Kommission”, berichtet Le Monde. Am 19. August hatte die Artikel-29-Datenschutzgruppe, ein unabhängiges europäisches Beratungsgremium, einen Brief an die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft Viviane Reding gerichtet. Die Artikel-29-Datenschutzgruppe „hat sich an die Vizepräsidentin der EU-Kommission gewandt, um die Folgen des amerikanischen Überwachungsprogramms Prism für den Datenschutz der europäischen Bürger abzuschätzen.”

Der Tageszeitung zufolge will die Artikel-29-Datenschutzgruppe trotz „einer zur Aufklärung der amerikanischen Spionage-Vorwürfe eingerichteten Arbeitsgruppe auf EU-US-Ebene” eigene Untersuchungen anstellen. Die europäischen Datenschutzbehörden wollen damit sicherstellen, dass die möglichen Verletzungen europäischen Rechts von der Arbeitsgruppe „unbeeinflusst” überprüft werden.

Zudem wolle „die Artikel-29-Datenschutzgruppe auch mit Prism vergleichbare europäische Überwachungssysteme auflisten und analysieren”, so Le Monde.

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