Institutionen

Macht der EU-Rechnungshof seine Arbeit?

Veröffentlicht am 11 Januar 2011 um 12:25

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„Sabotage am Europäischen Rechnungshof“, titelt De Volkskrant. Die Tageszeitung veröffentlicht die Anschuldigungen von Maarten Engwirda, einem ehemaligen Mitglied des Hofes. 15 Jahre lang kontrollierte er die Ausgaben der Union und heute prangert er seine ehemaligen Kollegen an. Engwirda beschreibt die nach seinen Worten betrügerischen Machenschaften seiner Ex-Kollegen. Sie manipulierten Prüfberichte und strichen „finanzielle Ordnungswidrigkeiten heraus“, die sie eigentlich öffentlich machen sollten. Laut Engwirda herrsche am Rechnungshof eine „Kultur des Schweigens“, die unlauteren Ausgaben der Mitgliedsstaaten Tür und Tor öffnen würde. Er betonte jedoch, dass sich die Lage seit 2005 verbessert habe, als der EU-Kommissar für Betrugsbekämpfung Siim Kallas bemängelte, dass die Zahlen in dem Bericht nicht korrekt seien. 2009 wurden schätzungsweise 3,8 Milliarden Euro von den Staaten nicht ordnungsgemäß ausgegeben, das entspricht 3,3 Prozent des EU-Haushalts und ist der niedrigste Satz seit je.

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