Zurück nach Afghanistan

Veröffentlicht am 27 Januar 2011 um 11:32

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Nicht einmal ein Jahr ist es her, dass die Regierung über die verfehlte Erneuerung des niederländischen Afghanistanmandats stolperte, da bereiten sich die Niederlande auf eine Rückkehr ins Land vor. „An einem Kompromiss wird gearbeitet“, bemerkt Trouw. Zumindest akzeptierte der liberale Regierungschef Mark Rutte die Bedingungen der „kleinen Opposition aus dem linken Lager“ (Grüne, Linksliberale und Christsoziale) für eine neue Mission. In der Afghanistanfrage hat die Regierung keine Mehrheit. Allen voran ihr populistischer Partner PVV hält dagegen. Und für die Opposition darf die Mission (545 Beamte für eine Dauer von drei Jahren) keinen militärischen Charakter haben. Vielmehr fordert sie, dass neben der Ausbildung afghanischer Polizisten und Soldaten, vor allem „intensiv an der Alphabetisierung, der Durchsetzung der Menschenrechte und der Rechtskompetenz gearbeitet wird“, erklärt das Blatt. Bleibt noch das Hindernis der Finanzierung: Die Regierung würde dafür gern das Budget für humanitäre Hilfe belasten, die Opposition dagegen das der Verteidigung.

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