Terrorismus: Was wird aus zurückkehrenden europäischen Dschihadisten?

1. Oktober 2014 – VoxEurop The Guardian, Libération

Der Konflikt mit der Gruppe Islamischer Staat „zerrüttelt den Prozess“ zwischen Mitgliedsstaaten, zu einer Einigung darüber zu kommen, wie man mit der Gefahr von Attacken durch Europäer, die aus Syrien und dem Irak zurückkehrenden, umgehen soll, schreibt The Guardian.

Die Tageszeitung berichtet dass die Innenminister der 28 Mitgliedsstaaten sich Mitte Oktober in Luxemburg treffen werden, gemeinsam mit „verantworlichen der großen Dienstleister sozialer Medien, wie Twitter, Facebook und Google“, in der Hoffnung Maßnahmen festzulegen, die seit 18 Monaten diskutiert werden.

Viele Schemata sind in Diskussion, insbesondere eine EU-weite Passagiernamensdatenbank (PNR – Passenger Names Record) für den gesamten Flugverkehr innerhalb der EU, die 15 Paramater liefern könnte. Diese Parameter würden dann durch einen Algorithmus analysiert werden, um potentielle Verdächtige auszumachen. Die Maßnahme stößt im Europaparlament aus zivilen Freiheitsgründen auf Kritik. Sie würde die Überwachung Millionen normaler Reisender bedeuten. [...] Thomas de Maiziere, der deutsche Innenminister, verlangte auch strengere Kontrollen aller Reisepässe und Personalausweise an den Flughäfen. Dieser Vorschlag stieß auf Kritik, da er massive Warteschlangen zur Folge hätte. Es gibt außerdem die Polizeidatenbank SIS (Schengen Informations System), die eine Möglichkeit bietet, verdächtige Reisende und Identitäten, die in das System eingegeben wurden, zu markieren. Geheimdienste [...] sind jedoch zurückhaltend, ihre Informationen dem System beizusteuern, da sie fürchten, es könnte ihre Daten weniger effizient machen.

Eine Recherche der französischen Tageszeitung Libération zeigt, wie Beziehungen mit nicht-EU-Staaten ebenfalls die Ergebnisse beeinflussen können. Die Zeitung bezieht sich auf das „unfassbare Versagen“, im Zuge dessen drei Verdächtige französische Dschihadisten – einer davon ist der Stiefbruder von Mohammed Merah – in der Türkei verhaftet wurden, um danach zum falschen Flughafen geschickt zu werden. Als Beamte in Orly auf die Verdächtigen warteten landeten sie in Marseille, von wo aus sie frei nach Toulouse zurückkehren konnten. Dort stellten sie sich von selbst, da sie „wussten, dass sie gesucht werden.“ Libération führten Missverständnisse am Türkischen Flughafen dazu, dass „in letzter Minute“ das Flugzeug gewechselt wurde.

Das Problem ist, dass die türkische Grenzpolizei den Strategiewechsel nicht an die Geheimdienste weitergeleitet hat, die daher nicht in der Lage waren, den Verbindungsbeamten der DGSI [französischer Geheimdienst] an der französischen Botschaft in Ankara zu benachrichtigen. Unnötig zu betonen, dass diese Fehler am Dienstag den französischen Innenminister Bernard Cazeneuve ziemlich wütend gemacht haben.