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Ziehen Sie in Betracht, eine Explorations- oder Kohlenwasserstoff-Herstellungsgenehmigung zu erteilen, die eine massive Verwendung des Hydraulic Fractioning (Fracking) mit sich bringen könnte? 11 der 28 EU-Staaten haben bei der von der Europäischen Kommission vor einem Jahr durchgeführten Befragung auf diese Frage „Ja“ oder „Wahrscheinlich“ geantwortet, berichtet *El Pais.
So haben Dänemark, die Niederlande, Großbritannien, Polen und Rumänien ohne Zögern „Ja“ geantwortet, während Ungarn, Spanien, Litauen, Österreich, Deutschland und Portugal erklärt haben, dass sie „wahrscheinlich“ die Genehmigungen für die Förderung von Erdgas oder Erdöl im Untergrund mit der umstrittenen Technik des Hydraulic Fractioning, die das Einspeisen unter hohem Druck von Wasser, Lösungsmitteln und Sand durch eine Leitung von mehreren tausend Metern erfordert, genehmigen werden. Zweifel besteht in Bezug auf seine Wirkung auf das Grundwasser sowie auf die Bodenstabilität und das Verursachen von Erdbeben.
Die 17 übrigen EU-Staaten haben sich gegen diese Möglichkeiten ausgesprochen, da sie keine Vorkommen unter Ihrem Hoheitsgebiet haben oder aus Gründen politischer Ablehnung, wie im Falle Frankreichs, „dass anfangs bereit war, diesen Sektor auszubeuten.“ Die Tageszeitung aus Madrid hebt dabei das Fehlen einer Regelung auf europäischer Ebene hervor.
Europa hat sich bisher geweigert, sein Veto gegen diese Technik auszusprechen und hat es den Regierung überlassen, die Nutzung dieser Technik auf seinem Hoheitsgebiet selbst zu reglementieren. [...] Ende Januar 2014 hat Brüssel einige sehr allgemeine gehaltene Empfehlungen ausgegeben, in denen es die verschiedenen Regierungen anhält, die Umwelteinflüsse der Projekte zu bewerten oder die Risiken für das Wasser zu überwachen.
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Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden als Grundlage für einen Bericht dienen, den die Europäische Kommission im kommenden August veröffentlichen und der die Vorlage für die kommenden Debatten sein wird. „Die Frage ist nun, ob Brüssel diese Informationen nutzen wird, um eine spezifische Regelung für das Hydraulic Fractioning zu erarbeiten“, schreibt El Pais weiter. Die Lage ist unsicher.
Die Frage wurde am 7. Mai 2015 im Ausschuss für Industrie des Europäischen Parlaments im Rahmen eines Änderungsantrags zum Bericht zur europäischen Sicherheitsstrategie Energie erörtert, vorgebracht von der parlamentarischen Linken und den Grünen, um neue Genehmigungen zu blockieren. Der Änderungsantrag wurde jedoch „mit einer Stimme“ abgelehnt, präzisiert die Tageszeitung.
Deutsche Übersetzung von Barbara Ingenhag, DVÜD
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