Harte Woche für Sócrates

Veröffentlicht am 21 März 2011 um 12:12

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„Zwei Tage Spannung bis Sócrates das neue PEC [=Sparprogramm] fertigstellt“, titelt Público, während sich das portugiesische Parlament auf die Debatte über die harten Sparmaßnahmen des Ministerpräsidenten vorbereitet, für welche beim Gipfel vom 11. März in Brüssel grünes Licht gegeben wurde. Bis zur Abstimmung am 23. März will José Sócrates mit Sozialpartnern und Oppositionsführern zusammentreffen, die drohen, seine Sparpläne zu ruinieren. Die Tageszeitung aus Lissabon erinnert daran, dass Sócrates seinen Rücktritt und vorgezogene Wahlen versprochen hat, falls das PEC (Programm für Stabilisierung und Wachstum) abgelehnt wird. Sie weist weiter darauf hin, dass er als aus dem Amt scheidender Ministerpräsident dennoch beim EU-Gipfel vom 24./25. März über die Änderungen des Europäischen Finanzstabilisierungsfonds dabei wäre. Dies könnte eine bittersüße Woche für Sócrates werden, meint Público: Am 26. März wird er wahrscheinlich für weitere zwei Jahre zum Leiter der portugiesischen sozialistischen Partei (PS) wiedergewählt, ein Amt, das er seit 2004 innehat.

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