Rumänien-Bulgarien

Weg nach Schengen geebnet

Veröffentlicht am 3 Mai 2011 um 11:14

Der Erweiterung des Schengenraums um Rumänien und Bulgarien dürfte nun bald nichts mehr im Wege zu stehen. Am 2. Mai stellte der „Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europaparlaments (LIBE) fest, dass Rumänien und Bulgarien nun die Bedingungen zum Beitritt in den Schengenraum erfüllen würden“, schreibt die România liberă. Die Kommission würde deshalb dem EU-Rat empfehlen, „möglichst schnell einen Termin für den Schengenbeitritt festzulegen“. Die europäischen Abgeordneten fordern jedoch von Sofia, regelmäßig über die „zusätzlichen Maßnahmen zur Sicherung der Grenzen zur Türkei und Griechenland zu berichten, die als die schwierigsten der Europäischen Union gelten“, erklärte Carlos Coelho, Verfasser des vom Parlamentsausschuss geprüften Berichts, der Bukarester Tageszeitung.

Das Europäische Parlament soll Anfang Juni über die Erweiterung abstimmen, während die endgültige Entscheidung des EU-Rates, die nach dem Konsens-Prinzip erfolgt, im Herbst erwartet wird. „Rumänien muss die zweitlängste Landgrenze der EU sichern“, bemerkt die Bukarester Tageszeitung und erinnert daran, dass der von den beiden Ländern ursprünglich angestrebte Beitritt zum 1. März 2011 am deutschen und französischen Veto scheiterte.

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