Ohne Demokratie keine Demokratie

Veröffentlicht am 23 Mai 2011 um 14:01

Angesichts der zahlreichen Parallelen, die in der Presse zwischen der “Bewegung 15. Mai” und den "arabischen Revolutionen" gezogen wurden, räumt Lluís Bassets in El País ein, dass es durchaus Gemeinsamkeiten wie "den Generationswechsel, die Nutzung sozialer Netzwerke oder die Wirtschaftskrise, die Arbeitsplätze und Hoffnungen zerstört, gibt". Seiner Meinung nach sind aber die Akteure und ihre Ziele bei den spanischen Protesten nicht klar definiert.

"Damit diese Revolution einen Zweck hat, müsste sie genauso klare, ehrgeizige aber auch greifbare Ziele wie den Sturz von Ben Ali oder von Moubarak verfolgen. Die jungen Araber wollen gerne wählen können, so wie wie – unsere Jugend dagegen fordert dazu auf, nicht zu wählen. Genau da liegt der Unterschied: wenn eine Revolution alles in Frage stellt, verliert sie ihr Ziel aus dem Auge und stellt nichts mehr in Frage. Sie hat demnach kein Ziel"

Bassets lässt die Forderungen der Demonstranten Revue passieren:

"Änderung des Wahlgesetzes, Organisation von Urwahlen, Verfolgung korrupter Politiker, höhere Steuern für die Reichen und mehr soziale Unterstützung für die Armen" — "alle lobenswert", schreibt er, aber "das hat nichts mit dem Sturz eines Diktators zu tun". "Was aber tun? Wer entscheidet und setzt alle diese Reformen um? Wie kann man ganz konkret eine praktisch tote Demokratie wieder auferstehen lassen?"

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Auch wenn Bassets behauptet, dass diese Revolution kein Ziel hat, glaubt er dennoch, dass sie "einen Sinn hat “:

"Der Protest […] ist ein Symptom und eine Ermutigung […]. Die Organisatoren sowie die Verfechter der demokratischen Debatte und des friedlichen Kampfes, machen von ihrem Demonstrations- und Meinungsäußerungsrecht Gebrauch. Sie wollen das System verbessern, auch wenn sie den Eindruck erwecken, dass sie es angreifen. Sie machen Politik in ihrer Urform, auch wenn das als unpolitisch aufgefasst wird. Ihre Anführer wollen aus Verärgerung und Unbehagen Kapital schlagen. Und sie können zufrieden sein, denn sie haben genau das erreicht. Aber die Antworten auf die zahlreichen Fragen, die sie stellen, müssen vor und nach den Wahlen von den Regierenden und den politischen Parteien beantwortet werden. […] Wir sollten sie eher mit mehr Gespür wählen und sie besser kontrollieren, anstatt sie einfach machen zu lassen. Aber sie sind es, die die Dinge verändern können. Und damit sie das tun können, müssen wir sie wählen". (m-z)

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