Erdogan bläst dem Militär den Marsch

Veröffentlicht am 2 August 2011 um 11:42

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Für die Zeitung Hürriyet hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei der Zusammenkunft des Obersten Militärrats YAŞ, der für Ernennungen auf höchster Ebene der Armee zuständig ist, nach dem Rücktritt eines Großteils des Generalstabs am 29. Juli einen neuen „Tischplan“ zusammengestellt. Vier höhere Offiziere traten von ihren Posten zurück und protestierten damit gegen die Verhaftung mehrerer hochrangiger Militärangehöriger, die der Verschwörung gegen die Regierung beschuldigt wurden. Die Tageszeitung veröffentlicht auf der Titelseite das Foto der Versammlung vom 1. August, auf welchem Erdogan alleine den Vorsitz des YAŞ führt, und vergleicht es mit dem Bild vom 30. November, als ihm noch sein Generalstabschef zur Seite stand, „was den Eindruck erweckt, dass die Armee nun von der politischen Macht abhängig ist, wie in den demokratischen Ländern“, wie Hürriyet bemerkt.

Für den Redakteur Cengiz Çandar verleiht diese Situation „Erdogan nun Ellbogenfreiheit und er kann demnach seinen innenpolitischen Immobilismus nicht mehr durch den ‚militärischen Faktor’ rechtfertigen. Der Ministerpräsident hat also freie Bahn, um eine neue, zivile, demokratische Verfassung verabschieden zu lassen“, wie er es während der Kampagne für die Wahlen vom vergangenen Juni versprochen hatte.

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