Krise in der Eurozone

Niederländischer Premier will Ausfallländer hinauswerfen

Veröffentlicht am 9 September 2011 um 14:47

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Vielleicht wurde ein Tabu gebrochen. „Rutte droht als erster mit Rauswurf aus der Eurozone“, titelt De Volkskrant. In einem Brief an das niederländische Parlament schreibt der Ministerpräsident, dass Euroländer, die die Haushaltsvorgaben systematisch nicht erfüllen, sich auch dafür entscheiden können, den Euro aufzugeben. In einem Artikel in der Financial Times vom 8. September sagten es Rutte und sein Finanzminister Jan Kees de Jager noch deutlicher: „In Zukunft könnte die ultimative Sanktion darin bestehen, Länder zum Austritt aus der Eurozone zu zwingen.“

Die niederländische Regierung, die – so das NRC Handelsblad – in Fragen der Haushaltsdisziplin als „Nörgler Europas“ bekannt ist, schlug auch vor, es solle einen unabhängigen europäischen Haushaltskommissar geben. „Die ultimative Bestrafung durch den Rauswurf ist, so die Regierung, etwas für die langfristige Planung. Eine Änderung im EU-Vertrag würde Jahre dauern. [...] Auf kurze Sicht schlägt sie für die Haushaltsdisziplin einen gesonderten Eurokommissar mit umfassenden Befugnissen vor“, schreibt De Volkskrant. Finnland und Deutschland unterstützen das geplante Amt des Spezialkommissars, wie De Jager erklärt.

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